Düsseldorf So gläsern sind andere Oberbürgermeister
Düsseldorf · Mit zwei Klicks kann jeder auf der Homepage der Stadt Düsseldorf sehen, was der Rathaus-Chef verdient, ab März auch Thomas Geisels Einkünfte aus Gremien. Das ist in Köln bereits seit Jahren üblich, in Aachen oder Stuttgart jedoch nicht.
Thomas Geisel (SPD) verdient als Oberbürgermeister von Düsseldorf monatlich 13 742,17 Euro brutto. Das kann seit Mittwoch jeder Bürger mit zwei Klicks auf der Internetseite der Stadt sehen. Nach der Ratssitzung am 5. März werden auch die Vergütungen für die diversen Mandate Geisels in Aufsichtsräten, Beiräten und anderen Gremien für jeden sichtbar online gestellt. Die Aufstellung muss laut Gesetz (siehe Info-Kasten) dem Stadtrat vorgelegt werden. Das war bisher auch so - geschah aber im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung und wurde auch nicht online verbreitet. Wie machen es andere Oberbürgermeister?
Köln Bereits unter dem CDU-OB Fritz Schramma wurde in der Domstadt das eingeführt, was Geisel jetzt vorhat: Die Besoldung wird ebenso aufgeführt wie die detaillierten Einkünfte aus Gremien und die jeweilige Abführung. Es war laut dem Stadtsprecher eine Folge der Korruptionsskandale in Köln. Schrammas Nachfolger Jürgen Roters (SPD) hat das fortgeführt. Laut der Liste verdient er alles im allem monatlich 14 778,05 Euro brutto. Zu finden ist der Link normalerweise direkt im Bereich Oberbürgermeister - weil die Seite mit den Zahlen für 2013 gerade aktualisiert wird, muss man derzeit das Stichwort "Einkünfte" im Suchfeld eingeben.
Duisburg Was Geisel im März dem Stadtrat vorlegen will, steht in Duisburg bereits online: Die Ratsvorlage für März mit den detaillierten Summen der Mandate in diversen Gremien. Von den 37 945,23 Euro jährlich führt OB Sören Link (SPD) bis auf 6000 Euro alles ab. Nicht abführen muss er 13 190 Euro, die er jährlich als Verwaltungsrat der Stadtsparkasse erhält. Das ist wie bei jedem OB auch bei Geisel so - in Düsseldorf gibt es dafür (er ist Vorsitzender) rund 41 000 Euro.
Stuttgart Die baden-württembergische Landeshauptstadt hat mit Fritz Kuhn einen Grünen-OB. Der weist auf der Homepage detailliert seine Mitgliedschaften in Kontrollgremien aus - allerdings ohne die Einkünfte. Ein Stadtsprecher verweist auf den jährlich öffentlich erscheinenden Bericht zu den städtischen Beteiligungen, aus dem abzulesen ist, wie viel die jeweiligen Aufsichtsräte erhalten. Als OB sei Kuhn in B 11 eingruppiert, was einem monatlichen Bruttoeinkommen von 12 635,99 Euro entspreche (plus Aufwandsentschädigung von 13,5 Prozent und familienbezogene Leistungen). Die Information gibt es auf Nachfrage, online steht sie nicht. Das könnte sich ändern. Aachen Marcel Philipp (CDU), seit 2009 OB im Aachener Rathaus, hat keine Informationen zu seinen Einkünften auf der Homepage. "Wer es wissen will, kann fragen", sagt ein Sprecher. Jeder Bürger bekomme darauf eine Antwort. Hannover Auch in der Landeshauptstadt von Niedersachsen verfährt man ähnlich: Die Einkünfte von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) seien auf der Internet-Seite der Stadt nicht gesondert ausgewiesen, da sie gesetzlich geregelt (Besoldungsordnung des Landes) und deshalb einsehbar seien, teilt eine Sprecherin mit.
Mönchengladbach Auf der Internetseite des Oberbürgermeisters Hans Wilhelm Reiners (CDU) gibt es den Link "Gremien", der Auskunft über Nebentätigkeiten und Mitgliedschaften geben soll. Wer ihn klickt, sieht aber eine leere Seite. Ein Stadtsprecher betont, dies liege daran, dass Reiners erst 2014 OB geworden sei. Im April werde zunächst der Rat informiert. "Danach werden wir in gewohnter Kontinuität Transparenz zeigen und es online stellen."
