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Düsseldorf
Sozialausgaben nächstes Jahr bei 539 Millionen Euro

Düsseldorf. Der Sozial-Etat der Stadt erreicht einen neuen Höchststand: Für 2016 sind 538,8 Millionen Euro und damit 70 Millionen mehr als 2015 veranschlagt worden. Ein Großteil - rund 346 Millionen Euro - ist für die Sicherung des Lebensunterhaltes von Menschen ohne ausreichendes Einkommen nach dem Sozialgesetzbuch (unter anderem Hartz-IV-Empfänger) sowie für Flüchtlinge und Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen.

Der Etat zeige "das Auseinanderklaffen der Entwicklung von kommunalfinanzierten Sozialleistungen und der notwendigen Finanzausstattung durch Bund und Länder", sagte Sozialdezernent Burkhard Hintzsche bei der Vorstellung des Etats im Sozialausschuss. Im kommenden Jahr werde sich zeigen, "wie und wann die zwischen Bund und Ländern verabredeten organisatorischen und strukturellen Maßnahmen den Flüchtlingsstrom und damit die Kostenentwicklung in den Kommunen begrenzen können".

Insgesamt plane die Stadt 2016 für die Versorgung, Unterbringung und soziale Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen rund 113,6 Millionen Euro ein.

(semi)
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