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Düsseldorf
SPD-Kandidat will die Schuldenuhr abbauen

Düsseldorf: SPD-Kandidat will die Schuldenuhr abbauen
FOTO: Christoph Goettert
Düsseldorf. Sollte Thomas Geisel OB werden, würde er Kredite aufnehmen. Die Schuldenuhr am Rathaus hätte ausgedient. Von Hans Onkelbach

Wenn der SPD-OB-Kandidat Thomas Geisel nach Themen für seinen Wahlkampf gefragt wird, bringt er drei Beispiele: Die politische Kultur müsse verbessert werden, weil CDU-OB Dirk Elbers "ein Klima der Angst im Rathaus" erzeuge. Zweitens müsse man einkommensschwächeren Düsseldorfern die Angst nehmen, sich diese Stadt womöglich bald nicht mehr leisten zu können, und drittens würde er aufhören, die Schuldenfreiheit "um ihrer selbst willen" weiter hochzuhalten.

Der Genosse weiß um die emotionale Brisanz dieses Themas, daher geht er das Ganze kaufmännisch an – und rechnet vor: Würde die Stadt beispielsweise Projekte finanzieren, für die der zu zahlende Zins bei rund drei Prozent läge, könnte aber eine Rendite von sechs oder mehr Prozent erzielen, dann wäre es kaufmännisch vernünftig, das auch zu tun. Dass man nach seiner Einschätzung Investitionen verschiebt, um die Schuldenfreiheit nicht anzutasten, hält er für falsch. Zumal es diese Schuldenfreiheit ja in Wahrheit nicht gebe, wie Geisel meint: Die städtischen Tochtergesellschaften wie Rheinbahn oder Messe arbeiteten natürlich mit Millionen-Krediten, und damit auch im Grund die Stadt selbst.

OB-Kandidat Thomas Geisel (SPD). FOTO: Endermann

Vor allem bei der Rheinbahn sieht Geisel finanzpolitische Fehlentwicklungen: Der Verkehrsbetrieb werde in den nächsten Jahren hohe dreistellige Summen brauchen, um unabwendbare Modernisierungen bezahlen zu können.

Beim Ranking der Banken sei die Rheinbahn aber schlechter eingeschätzt als die Stadt Düsseldorf selbst mit ihrer Gewerbesteuereinnahme von knapp einer Milliarde Euro pro Jahr. Daher, so Geisel, wäre es besser, solche Darlehen über die Stadt laufen zu lassen und Zinskosten zu sparen, für die Stadt als Rheinbahnbürge und -eigner ohnehin aufkomme. So oder so: Ein SPD-OB Thomas Geisel würde die Schuldenuhr am Rathaus (sie zeigt laufend die Zeit seit dem Beginn der Schuldenfreiheit 2007) auf jeden Fall demontieren lassen. Dass die Stadt in dieser komfortablen finanziellen Lage ist, weiß er dennoch zu schätzen – und ihm ist auch klar, wer dafür verantwortlich ist.

Geisel: "Dass OB Joachim Erwin es seinerzeit geschafft hat, die Stadtwerke-Anteile und die RWE-Aktien zum perfekten Zeitpunkt zu verkaufen – das war eine respektable Form von talentierter Zockerei!"

Quelle: RP
 
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