Ab Juli in Düsseldorf Stadt legt Autos von Schuldnern still
Düsseldorf · Gegen Düsseldorfer, die ihre Rechnungen bei der Stadt nicht zahlen, will die Stadt künftig ein besonderes Vollstreckungsmittel einsetzen. Sogenannte Ventilwächter werden am Auto angebracht. Durch sie können Reifen plattgemacht werden.
Wer seine Schulden nicht zahlt, bei dem könnte künftig ein gelber Stöpsel am Vorderreifen montiert werden. Sie heißen Ventilwächter und sollen ab dem 1. Juli 2016 im Rahmen von Vollstreckungsmaßnahmen durch die Stadt eingesetzt werden. Alleine im Jahr 2015 gab es rund 20.000 Fälle von Vollstreckungsverfahren, um Bußgelder, Grundsteuer, Gewerbesteuer oder Hundesteuer einzutreiben, wie die Stadt am Donnerstag mitteilt.
Bislang hatte die Stadt lediglich Pfandsiegel zur Pfändung eines Wagens angebracht. So konnte der Schuldner sein Auto theoretisch sogar woanders abstellen, um einer Pfändung zu entgehen. 2015 gab es rund zehn solcher Fälle. In etwa 15 Fällen wurde im gleichen Jahr aber auch direkt abgeschleppt — Die Kosten von 70 bis 140 Euro fallen dann auf den Halter.
Die Ventilwächter werden künftig von Vollzugsbeamten am Wagen angebracht. Wer dennoch losfährt, muss damit rechnen, dass seinen Reifen plötzlich die Luft ausgeht. Denn die Ventilwächter sorgen für einen kontrollierten Plattfuß.
Sie sollen in Düsseldorf nur dann eingesetzt werden, wenn keine andere Möglichkeit besteht, die Forderung einzutreiben und das Fahrzeug ordnungsgemäß geparkt ist. Sobald der Schuldner zahlt, dann werden die Geräte wieder entfernt.
Die Ventilaufsätze werden in NRW bereits seit einigen Jahren von mehreren Kommunen wie Mönchengladbach, Solingen, Dormagen oder Langenfeld genutzt.
