Düsseldorf Stadt muss keine Flüchtlinge mehr aufnehmen
Düsseldorf · Laut der städtischen Flüchtlingsbeauftragten Miriam Koch hat die Stadt aktuell genug Flüchtlinge aufgenommen. Die Zahl der Geflüchteten in Düsseldorf könnte auf unter 6000 sinken.
Miriam Koch steht in einem leeren Büro an der Willi-Becker-Allee. Die Flüchtlingsbeauftragte ist designierte Leiterin eines neuen "Düsseldorfer Amtes für Migration und Flüchtlinge" (Damf), wie es in internen Runden heißt. Es soll Funktionen zusammenfassen, die auf kommunaler Ebene mit der behördlichen Flüchtlingsarbeit zu tun haben. Gleichzeitig soll das Damf aber auch Anlaufstelle für die mehr als 100.000 Menschen in der Landeshauptstadt sein, die einen Migrationshintergrund haben. Gerade erst ist der Dankbrief eines Japaners im OB-Büro eingegangen, der in Düsseldorf arbeitet und Unterstützung bei Fragen seines Aufenthaltsstatus benötigte. Die wichtigsten Fakten:
Wie ist der Trend bei der Flüchtlingsunterbringung? Düsseldorf verfügt aktuell über 7822 Unterbringungsplätze an mehr als 50 Standorten. Darin enthalten sind 800 Plätze in Leichtbauhallen, die bereits aufgegeben sind oder werden: Standorte waren bzw. sind an der Itterstraße, Further Straße und Am Wald. Zum Jahresende werden auch die Zelte an der Bergischen Kaserne aufgegeben, in denen heute noch Menschen untergebracht sind. Ebenfalls bis Ende Dezember sollen die verbliebenen 302 Flüchtlinge, die aktuell in Hotels wohnen, anders untergebracht sein.
Neue Modulanlagen mit Containern gibt es am Lichtenbroicher Weg, ab 18. September finden die ersten Einzüge an der Lützenkircher Straße statt. An der Roßstraße werden Küchen eingebaut, damit sich die 156 Bewohner selbst versorgen können.
Wie entwickeln sich die Zahlen bei den Zuweisungen? In der Stadt lebten zum Stichtag 31. Juli genau 6787 Flüchtlinge. Zuletzt musste Düsseldorf im Monat 120 neue Flüchtlinge aufnehmen. "Die Bezirksregierung Arnsberg hat uns jetzt aber mitgeteilt, dass wir ab dieser Woche keine neuen Zuweisungen zu erwarten haben", sagt Koch unserer Redaktion. Dies gelte mindestens bis Ende Oktober. Da es nicht unwahrscheinlich ist, dass dieser Zustand bis Jahresende anhält, könnte die Flüchtlingszahl auf unter 6000 sinken.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) schickt mittlerweile seine Bescheide schneller. Rund 60 Prozent der Antragsteller dürfen im Land bleiben, die übrigen müssen es verlassen. Dies freiwillig oder sie werden abgeschoben. In diesem Jahr wurden bis zum 7. August 73 Personen abgeschoben, 167 Personen sind nachweislich freiwillig ausgereist.
Welche Aufgaben werden im neuen Amt gebündelt? Das Damf soll zum 1. Januar formell seinen Dienst aufnehmen, dann beginnt das neue Haushaltsjahr. Die Bestimmung von Miriam Koch als Leiterin soll in der Oktobersitzung des Stadtrates auf die Tagesordnung kommen.
Das Damf soll rund 500 Mitarbeiter haben. Zusammengeführt werden folgende Abteilungen aus unterschiedlichen Ämtern: das Kommunale Integrationszentrum vom Bertha-von-Suttner-Platz (25 Mitarbeiter) und die Abteilungen Unterbringung/Beratung sowie die Asylzweigstelle am Vogelsanger Weg (300 Mitarbeiter).
Ebenso gehört zum Damf die Kommunale Ausländerbehörde. Die Arbeit dort ist sehr belastend, der Druck hoch. Laut Stellenplan sind dort 150 Mitarbeiter vorgesehen, tatsächlich arbeiten dort "nur" 120 und unter diesen gibt es etliche Langzeitkranke. Die Fluktuation ist hoch, die räumliche Situation schwierig. Koch will die Situation verbessern.
Wo soll das neue Amt angesiedelt werden? Gut 200 Mitarbeiter sollen am Vogelsanger Weg bleiben, die übrigen jedoch im Dienstleistungszentrum an der Willi-Becker-Allee konzentriert werden. Aktuell belegen sie die erste und zweite Etage, einige sind in die siebte Etage "ausgelagert" worden. Was beim Ortstermin auffällt: Die Menschen stehen im zentralen Wartebereich der 2. Etage im runden Empfangsbereich an, die Luft ist miserabel und erinnert an das Klima in einer Schulsport-Umkleide nach dem Unterricht. Die Flure sind grau und trist, ein Bezahlautomat ist zugeklebt und seit Monaten defekt. "Nicht zumutbar", sagt Koch. Sie will einen Servicepoint einrichten und ein Wegeleitsystem einführen sowie - vielleicht mit der Jugendberufshilfe - die Flure und Räume etwas freundlicher gestalten.
