Düsseldorf Stadtrat trifft sich am 10. Oktober zu Sondersitzung
Düsseldorf · Weil eine ganze Reihe von Anträgen seit Monaten nicht abgearbeitet werden konnte und wichtige politische Entscheidungen ausstehen, beruft Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) für den 10. Oktober eine Sondersitzung des Stadtrates ein. Er folgt damit einem Antrag der Linken.
Die auf sechs Stunden limitierten Sitzungen hatten zuletzt nicht mehr ausgereicht, um alle Punkte auf der Tagesordnung abzuarbeiten. In der Sitzung vergangene Woche hatte sich eine so hitzige Debatte über die Mehrkosten der Tour de France entzündet, dass eine wichtige letzte Formalie zum Haushalt 2017 nicht beschlossen werden konnte. Auch die Tour-Kosten werden sicher eine Rolle spielen: In der letzten Sitzung hatte Geisel für einen Dringlichkeitsbeschluss, Rechnungen für die Tour zu bezahlen, keine Mehrheit. Die Politik muss den Beschluss im Nachhinein genehmigen, kritisiert ihn jedoch. Derzeit laufen Gespräche zwischen OB-Büro und den Fraktionen, um doch eine Mehrheit zu bekommen.
