Düsseldorf Stadtspitze feilt in Klausur an Zielvereinbarungen
Düsseldorf · Am Freitag und Samstag haben Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und seine derzeit sechs Beigeordneten in einer Klausur die vor einem Jahr definierten Ziele nachjustiert und neue festgelegt. Für die Strategiesitzung ging es in ein Tagungshotel mit Fitnessbereich und Gourmet-Küche, das Hotel Clostermanns Hof in Niederkassel, rund eine Autostunde von Düsseldorf. Nicht ausgeschlossen, dass die Rathaus-Spitze dort einen alten Bekannten traf: Sebastian Sanders (CDU), enger Vertrauter von Geisels Amtsvorgänger Dirk Elbers (CDU), ist im September 2015 vom Rat der Stadt im Rhein-Sieg-Kreis zum Beigeordneten gewählt worden.
Auf der Tagesordnung standen Zielvereinbarungen für die nächsten drei bis fünf Jahre. So gilt bei Kämmerin Dorothée Schneider das Prinzip, die Rahmenbedingungen einzuhalten, konkret: einen Haushalt ohne neue Schulden. Auch soll ein Management erarbeitet werden, das die Liquidität der Stadt sichert, damit nicht - wie erst kürzlich geschehen - wegen Engpässen kurzfristig Millionen-Kredite bei Stadttöchtern wie der Messe nötig werden.
Auch das Konzept 2020 für eine schlankere Stadtverwaltung mit 20 Prozent weniger Stellen war Thema - noch vor der Sommerpause soll das mit der Analyse beauftragte Hamburger Büro Bülow & Consorten eine Strategie vorlegen, wie die Personalkürzung umgesetzt werden kann. Zentrale Punkte waren zudem die steigenden Flüchtlingszahlen und die Herausforderungen der wachsenden Stadt - etwa bei Schulkapazitäten und Wohnraum. Am Ziel, dass jährlich 3000 neue Wohneinheiten in Düsseldorf entstehen, wird festgehalten. Die nach einer Vereinbarung zwischen Geisel und NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) bereitgestellten Mittel für Sozialwohnungsbau in Höhe von jährlich 40 Millionen Euro sollen dieses und wohl auch nächstes Jahr komplett abgerufen werden.
Die Dezernate stellten detailliert ihre Projekte vor, zum Beispiel den geplanten Bau der U81, anstehende Baumpflanzungen nach dem Orkan Ela, Sanierungen von Brücken oder von Feuerwachen. Nun soll der Kostenbedarf ermittelt werden, dann will man herausarbeiten, welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden und welche nicht. In der Regel folgt eine klare Sparvorgabe der Kämmerei an die Dezernate.
