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Düsseldorf
Stadtspitze in Klausur für den Haushalt 2017

Düsseldorf nimmt erneut Kredit auf
Düsseldorf. Fast acht Stunden saß die Spitze der Stadtverwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Thomas Geisel am Samstag in Räumen der Messe zusammen, um Eckpunkte für den Haushaltsentwurf 2017 zu beraten. Von Denisa Richters

Bei dieser Klausur, die in Vorbereitung der Etataufstellung jedes Jahr stattfindet, trugen die Beigeordneten die in ihren Fachdezernaten anstehenden Projekte vor. Anschließend wurde diskutiert - und laut Teilnehmern von Rathaus-Chef Geisel immer wieder kritisch nachgefragt, ob und warum bestimmte Maßnahmen so teuer umgesetzt werden müssten. Auch die Frage, ob einzelne Projekte angesichts der aufgebrauchten Rücklagen auf spätere Jahre geschoben werden könnten, wurde debattiert. Im Zentrum der Klausur standen ausschließlich Investitionen. Konsumtive Ausgaben wie Personalkosten, Mieten, Sach- oder Sozialausgaben folgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Im Verkehrsbereich ging es um die Linie U81, die zwischen Freiligrathplatz und Flughafen gebaut werden und die Stadt abzüglich erwarteter Fördergelder rund 30 Millionen Euro kosten soll. Vorgetragen wurden Sanierungen von Kulturgebäuden wie die des Schauspielhauses, Neu- und Erweiterungsbauten bei Schulen oder Feuerwehr. Bei vielen Projekten werden die Kosten den Bauphasen und Prioritäten entsprechend über die Haushaltsjahre 2017 bis 2020 verteilt eingeplant.

Das genaue Investitionsvolumen steht erst am Ende des Prozesses fest, in den vergangenen Jahren lag es jeweils zwischen 200 und 250 Millionen Euro. Kämmerin Dorothée Schneider wird abgleichen, welche Summe realisierbar ist. Denn das Ziel ist, wie auch schon unter Schneiders Vorgänger Manfred Abrahams, dem Stadtrat bei der Haushaltseinbringung Mitte September einen Entwurf für einen strukturell ausgeglichenen Etat vorzulegen. Es ist davon auszugehen, dass sich nicht alle vorgetragenen Maßnahmen darin wiederfinden.

Gesetzt sind neben Pflichtmaßnahmen (etwa Modernisierung von Brandschutz) die Schulbauprojekte. Für 2017 bis 2020 werden für etwa 450 Millionen Euro mehr als 30 Maßnahmen eingeplant, darunter der Neubau des Albrecht-Dürer-Berufskollegs (rund 70 Millionen Euro). Nach der Einbringung des Haushalts folgen die Beratungen der Politik, entschieden wird in der Dezembersitzung des Rats. Der Etat hat ein Gesamtvolumen von etwa 2,6 Milliarden Euro.

Quelle: RP
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