Benrath AGB-Chefin Schulze argumentiert gegen Verdi-Klage
Benrath · Melina Schulze, Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft Benrath (AGB), versteht die Welt nicht mehr. Denn am morgigen Sonntag öffnen in Neuss die Geschäfte, Kunden dürfen nach Herzenslust durch die Innenstadt bummeln und shoppen. Und das einfach nur deshalb, weil die Gewerkschaft Verdi für die Nachbarstadt nicht gegen die Sonntagsöffnung geklagt hat. Anders sieht es für den verkaufsoffenen Sonntag am 3. Dezember für die Stadtteile Benrath, Bilk, Unterbilk, Kaiserswerth, Oberkassel sowie in Pempelfort und Derendorf aus.
Dagegen hatte Verdi am Verwaltungsgericht per Eilantrag Mitte der Woche Klage eingereicht. Die Stadt hat dazu Widerspruch eingelegt. Oberbürgermeister Thomas Geisel hat der Gewerkschaft vorgeworfen, mit den Klagen gegen verkaufsoffene Sonntage dem Handel in den Stadtteilen zu schaden.
Hintergrund der Klage ist, dass das Land die Sonntagsöffnung unter dem Vorbehalt erlaubt, dass nicht die Verkaufsöffnung die eigentliche Attraktion einer Veranstaltung ist. Weil die Richter in der Beurteilung dieses Punktes recht strenge Maßstäbe anlegen, mussten in Benrath am 7. Mai zum Maimarkt die Geschäfte geschlossen bleiben. Gegen den verkaufsoffenen Sonntag am 1. Dezember 2016 hatte die Gewerkschaft noch nicht geklagt; aber da bereits angekündigt, dass sie das 2017 tun werde. Die schwarz-gelbe Landesregierung will die Sonntagsöffnungen neu und vor allem gerichtsfester regeln, das neue Gesetz wird aber erst im Laufe des Jahres 2018 zur Anwendung kommen.
Die Werbegemeinschaft in Eller hatte aus Sorge vor einer erfolgreichen Verdi-Klage bereits Mitte November den für das zweite Adventswochenende geplanten Weihnachtsmarkt samt der Sonntagsöffnung abgesagt.
Doch das ist keine Option für Melina Schulze. Um die Stadt bei ihrem Widerspruch mit Informationen zu versorgen, hat sie eine umfangreiche Stellungnahme verschickt. Darin verweist sie darauf, dass nach einer Zählung von 2016 rund 8000 Besucher an einem nicht verkaufsoffenen Sonntag die beiden Benrather Weihnachtsmärkte (Schloss und Fußgängerzone) besucht hätten. Die Zählung an einem anderen verkaufsoffenen Sonntag hätte die Zahl von 2500 Besuchern ergeben. Damit ist für die AGB-Vorsitzende ersichtlich, dass nicht die Sonntagsöffnung der Magnet ist, sondern die beiden Weihnachtsmärkte. Da zudem die AGB und die Schloss-Stiftung kooperierten, sei mit noch mehr Gästen zu rechnen, sagt sie.
