Bilk Nach 30 Jahren plötzlich ein Knöllchen
Bilk · Siegfried Grefer wohnt an der Christophstraße. Weil es durch die Nähe zur Uni oft zu wenig Parkplätze gibt, stellt der Rentner seinen Pkw gerne auf die Einfahrt vor seinem Haus. Jetzt wurde er dafür verwarnt.
Seit 30 Jahren lebt Siegfried Grefer an der Christophstraße in einer Wohnung im Erdgeschoss. Das Haus gehört ihm, die übrigen Einheiten hat er vermietet. Seit die Straße gebaut worden ist, haben die Nachbarn schon Parkplatznot, ein paar Buchten sind angelegt, zu wenig für die vielen Autos. Deswegen stellten viele Anwohner ihre Pkw vor die Einfahrt der Häuser. So wie Siegfried Grefer. Am 14. Februar hatte er auch dort geparkt, auf dem abgesenkten Bordstein, der hinter dem Gehweg und seinem Tor liegt. Ein paar Tage später bekam der 73-Jährige Post vom Ordnungsamt - eine schriftliche Verwarnung mit Verwarnungsgeld.
"Sie parkten verbotswidrig auf dem Gehweg", steht als Begründung auf dem Schreiben, in der Zeit von 11.02 bis 11.10 Uhr. 20 Euro sollte der Rentner dafür bezahlen, die er auch fristgerecht überwies. Vorher kontaktierte er noch das Ordnungsamt, schilderte seine Situation. "Dort sagte man mir, ich habe Fußgänger behindert", erzählt der Bilker. Dabei ist Platz genug gewesen für Passanten und Radfahrer. Sogar Fotos hat er gemacht, um die Position seines Autos und den freien Gehweg zu dokumentieren. Auch früher sei schon kontrolliert worden vom OSD, "sicher einmal in der Woche", meint Grefer.
Seit an der Christophstraße im vergangenen Jahr Anwohnerparken eingeführt wurde, "ist das Ordnungsamt öfter da". Knöllchen seien seitdem einige verteilt worden, "aber nie an mich", sagt Grefer, der seinen Anwohnerparkausweis immer gut sichtbar unter der Windschutzscheibe positioniert. Und auch die Nachbarn, die ebenfalls vor ihren Einfahrten parken, hätten nie ein Problem gehabt. Dass er so viele Jahre einfach Glück gehabt hat und nie erwischt wurde, daran glaubt er einfach nicht.
Weil Grefer sein Knöllchen bezahlt hat, ist für das Ordnungsamt die Sache erledigt. "Herr Grefer hätte die Möglichkeit gehabt, Widerspruch einzulegen und den Rechtsweg zu beschreiten", sagt ein Stadtsprecher. "Das hat er aber nicht getan." Regelmäßig werde an der Christophstraße überwacht, weil durch die Universität Parkdruck besteht, so der Sprecher.
Die Rechtssprechung ist nicht eindeutig: "Wenn der abgesenkte Bordstein im Allgemeingebrauch ist, dann ist von einem Parkverbot auszugehen", sagt Rechtsanwalt Malek Ahmed Shaladi. Viele Gerichte würden sich in so einem Fall auf den Paragrafen 47 berufen, der besagt: "Ist das Verfahren bei Gericht anhängig, und hält dieses eine Ahndung nicht für geboten, so kann es das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft in jeder Lage einstellen." Übersetzt heißt das: "Man kann ein Auge zudrücken, obwohl etwas falsch gewesen ist", sagt Shaladi. Hätte Grefer Widerspruch eingelegt, "wäre sein Fall vermutlich eingestellt worden", sagt der Jurist. Er rät, den Rechtsweg nur dann zu wählen, wenn der Betroffene eine Rechtsschutzversicherung hat. "So ein Prozess kann teuer werden." Erst wenn eine Zufahrt für die Feuerwehr frei gehalten werden muss, gilt das allgemeine Parkverbot auch für den Grundstückseigentümer.
Auf ein bisschen Kulanz von Seiten des Ordnungsamtes hat Siegfried Grefer auch gehofft, "so viele Jahre wie ich hier geparkt habe", sagt er. In seinen Hof kann er den Pkw nicht stellen. Die ist viel zu schmal für seinen Citroën - ein geräumiges Familienauto, mit dem Grefer und seine Frau gerne nach Frankreich in den Urlaub fahren. Seit dem Knöllchen sucht der 73-Jährige jetzt immer einen ausgewiesenen Parkplatz. Auch wenn er dafür in die nächste Straße fahren muss. Noch mal will er nicht Post bekommen von der Stadt. Trotzdem würde er gerne verstehen, warum jetzt so plötzlich ein Strafzettel gekommen ist.
