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Eller
RRX: BV-Politiker nicht erwünscht

Eller. Man könnte meinen, dass großes Interesse an der Akzeptanz des RRX besteht. Doch die Position der Stadtteilpolitiker ist dabei offenbar nicht gefragt. Von Torsten Thissen

Wenn die Stadtteilpolitiker heute um 16 Uhr zur Sitzung ihrer Bezirksvertretung (BV) im Rathaus Eller zusammenkommen, werden sie besonders über eine Informationsvorlage debattieren. Denn die Politiker wollten an den Planungen zum geplanten Regional-Express RRX mehr beteiligt werden und baten in der Sitzung im September die Stadtverwaltung, die von den RRX-Planungen betroffenen Bezirksvertretungen (1,2,3,5,6,8,9,10) an der Kleinen Kommission RRX zu beteiligen. Dabei seien die Zielvorstellungen der Bezirksvertretungen zu erfragen und den Bezirksbürgermeistern ist ein Anwesenheits-/Rederecht in der Kommission zu geben, so der Beschluss der Stadtteilpolitiker. Diese Bitte ist abgelehnt worden. Dem Antrag könne aus "Praktikabiltäts- und Effizienzgründen nicht gefolgt werden", teilt die Stadtverwaltung mit. Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bezirksvertretungen im RRX-Planungsprozess sei auch ohne Einbindung der Bezirksbürgermeister in die Kleine Kommission voll gesichert.

Die Kleine Kommission habe beratende Aufgaben. Die Zuständigkeiten der Bezirksvertretungen, Ausschüsse und des Rates blieben bestehen, so die Antwort aus dem Rathaus. "Ein wesentlicher Vorzug einer Kleinen Kommission ist, dass sie lediglich eine geringe Zahl an Mitgliedern aufweist und somit eine effektive Arbeit ermöglicht. Würden nunmehr, wie beantragt, zusätzlich Bezirksbürgermeister in die Kleine Kommission aufgenommen, wäre die Mitgliederzahl dadurch erheblich erweitert", heißt es. Die Kleine Kommission soll also klein bleiben.

Inwieweit die Stadtteilpolitiker nun Einfluss auf die Planungen zum RRX nehmen können, ist also eher unklar. Klar allerdings ist, dass sie regelmäßig über neue Entwicklungen informiert werden wollen. So auch heute, wenn ein Vertreter der Bahn den Sachstand erläutern soll.

Quelle: RP
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