| 00.00 Uhr

Garath
BV 10: SPD-Mann legt Mandat nieder

Garath. Seit fast einem Jahr kommt die Bezirksvertretung (BV) 10 mit ihren Mandatsträgern zusammen. Und bis auf die ersten beiden Sitzungen war Hildebrand Breuer-Codecido nie dabei. Er war zwar für die SPD in die BV gewählt worden, aber er musste aus privaten Gründen zu seiner Familie nach Venezuela. Und in Südamerika ist Breuer-Codecido bis heute geblieben. So hat die SPD Fraktion stillschweigend nur über sechs Mandate verfügt, weil es - anders als in den Fachausschüssen - keine Vertreter für die Stadtteilpolitiker gibt.

Jetzt verliert der Stadtteilpolitiker sein Mandat "durch nachträglichen Verlust der Wählbarkeit", wie es in der Vorlage für die nächste Sitzung am Dienstag heißt. Breuer-Codecido hat schriftlich erklärt, dass er dauerhaft in Venezuela und nicht in Garath lebt. Laut Gesetz muss er aber eine Hauptwohnung im Wahlgebiet haben. Jetzt müssen die Bezirksvertreter beschließen dass er sein Mandat verliert. In der Sitzung am Dienstag kann aber nicht sofort jemand von der Reserveliste der SPD nachfolgen.

Da muss erst eine gewisse Frist verstreichen. In der Sitzung im Juni (im Mai gib es keine) soll dann ein neues Mitglied vereidigt werden. Dem Vernehmen nach soll es Hans-Joachim Krause sein.

(wa.)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Garath: BV 10: SPD-Mann legt Mandat nieder


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.