Garath Hickhack um ein SPD-Mandat

Garath · In der Bezirksvertretung 10 gab es Diskussionen um das Ausscheiden des inzwischen in Venezuela lebenden Hildebrand Breuer-Codecido.

Es hätte so einfach sein können, doch die CDU-Fraktion machte es in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 10 dermaßen kompliziert und zog die Sitzung in die Länge.

Es ging um den Bezirksvertreter Hildebrand Breuer-Codecido, der seit fast einem Jahr nicht mehr an den Sitzungen teilnimmt. Er ist zwar für die SPD in die BV gewählt worden, aber er musste aus privaten Gründen zu seiner Familie nach Venezuela. Und in Südamerika ist Breuer-Codecido bis heute geblieben.

In der BV-Sitzung tat sich ein Sprecher der CDU schwer mit dem Verwaltungsvorschlag, den Stadtteilpolitiker aus seinem Amt zu entlassen, "durch nachträglichen Verlust der Wählbarkeit", wie es in der Vorlage heißt.

Eigentlich müsste Breuer-Codecido persönlich sein Amt niederlegen, doch man fliegt nicht mal eben von Venezuela nach Düsseldorf. Das sah die CDU-Fraktion allerdings nicht ein - auch wenn Bezirksverwaltungschef Uwe Sandt erklärte, dass er alles mit dem Leiter des Wahlamtes abgeklärt habe. Der Sprecher sah dies immer noch nicht als rechtens an.

Breuer-Codecido sei persönlich zur deutschen Botschaft nach Caracas gefahren, um dort seine Unterschrift für den Rücktritt zu leisten. Bei der Botschaft sei aber keine Beamter mit "Konsularischer Befugnis gewesen", so die Ausführungen der Verwaltung. Deshalb sei das Rechtsamt zu der Auffassung gekommen, dass Breuer-Codecido sein Mandat verliert, wenn er schriftlich erklärt hat, dass er dauerhaft in Venezuela und nicht in Garath lebt. Wo hat er denn seine Hauptwohnung, wollte die CDU wissen. Es gehe nicht um den Hauptwohnsitz, sondern um den dauerhaften Wohnsitz, erklärte die Verwaltung. Doch die Willenserklärung von Breuer-Codecido, dass er in Venezuela lebt, reichte der CDU wieder nicht aus. "Für längere Zeit" heißt es in dem Schreiben. Das war der CDU zu wenig und eigentlich wollte der Sprecher den Brief sehen und fragte, warum er nicht der Vorlage beiliege.

Es war ein Hin und Her. Dann kam es doch zur Abstimmung. Und welche Überraschung: Die CDU stimmte nicht dagegen, sondern enthielt sich der Stimme. Das wiederum verwunderte die übrigen Ausschussmitglieder.

Hildebrand Breuer-Codecido gehört jetzt nicht mehr der Bezirksvertretung an. In der nächsten Sitzung soll ein neues SPD-Mitglied vereidigt werde - vermutlich Hans-Joachim Krause.

(RP)
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