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Holthausen
Hafenausbau: BV will Sondersitzung

Holthausen. Dazu wird es aber nur kommen, wenn der Rat die Projektgesellschaft am 10. März beschließen soll.

Der Beschluss der Bezirksvertretung 9 steht fest. In ihrer jüngsten Sitzung haben die Mitglieder einstimmig beschlossen, dass es eine Sondersitzung zum geplanten Hafenausbau geben wird, wenn feststeht, dass der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften (AWTL) wie geplant in der Sitzung am Dienstag, 16. Februar, über die Gründung einer Projektgesellschaft für den Hafenausbau berät und entscheidet.

Die ursprüngliche Zeitplanung im Rathaus sieht vor, dass der Rat dann schon am Donnerstag, 10. März, sein abschließendes Votum abgeben würde. Die BV 9 tagt allerdings erst einen Tag später, nämlich am 11. März. Zu spät. Die Bezirkspolitiker machten in der Sitzung am 29. Januar deutlich, dass es nicht sein könne, dass diejenigen, die am Ort von den Bürgern zu diesem Thema angesprochen würden, erst nach einer Entscheidung im Rat informiert würden.

Eigentlich hatte es in der BV-Sitzung im Januar einen ausführlichen Vortrag zu den Ausbauplänen geben sollen. Doch weder von der Gesellschaft der Neuss-Düsseldorfer Häfen (NDH) - die sollen später den Hafen betreiben - noch von der Stadttochter Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz - die sollen die Projektgesellschaft gründen und dann sofort die Hälfte der Anteile an die NDH abgeben - wollte jemand in die Sitzung kommen und berichten. Es sei "bedenklich", dass zu dem Tagesordnungspunkt niemand erschienen sei, hieß es in der Sitzung. Auch FDP-Vertreter Christoph Schork verstand die Welt nicht mehr: "Es hat ein halbes Jahr gedauert, bis dieser Punkt nun endlich auf der Tagesordnung gelandet ist."

Bevor die Bezirksverwaltungsstelle eine Sondersitzung terminiert, will man dort abwarten, ob der Tagesordnungspunkt für den AWTL bestehen bleibt oder ob er noch einmal vertagt wird. Eigentlich hätte die Politik die Gesellschaftsgründung Mitte Dezember beschließen sollen. Doch da flog der Punkt von der Tagesordnung. Wenn im Fachausschuss nicht diskutiert wird, wäre keine Eile geboten und das Thema könnte in einer ordentlichen BV-Sitzung behandelt werden.

(rö)
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