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Hubbelrath/Lörick
Flüchtlinge: Initiativen sehen Fehler der Stadt

Hubbelrath/Lörick. Bürgerinitiativen in zwei Stadtteilen werfen der Stadtverwaltung Versäumnisse bei der Unterbringung von Flüchtlingen vor, jeweils mit Blick auf geplante Projekte im eigenen Quartier. In Lörick, wo eine große Unterkunft mit rund 450 Plätzen an der Oberlöricker Straße geplant ist, haben zwei Hersteller von Modulunterkünften und eine Bürgerinitiative ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Die Kanzlei RWP Rechtsanwälte kommt demnach zu dem Ergebnis, dass ein "schwerer Vergaberechtsverstoß" vorliege, da nur ein einziges Unternehmen ein Angebot abgeben konnte. Zudem fehle eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Man will eine Klage prüfen. In Düsseldorf gibt es bereits diverse Klagen wegen Flüchtlingsbauten, einzig eine zu einer ehemaligen Industrieanlage am Gather Weg hat bislang aufschiebende Wirkung.

In Hubbelrath kritisiert derweil die Initiative Bergisches Viertel um Ex-Sparkassen-Vorstand Andreas Goßmann erneut die Stadt. In einer Mitteilung spricht man von Steuerverschwendung, da Flüchtlinge in neu zu errichtende Hallen auf dem Gelände in der Bergischen Kaserne ziehen sollen, während in umliegenden Kommunen Unterkünfte leer ständen. Die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch hält dagegen, dass man durchaus mit umliegenden Kommunen zusammenarbeiten wolle - allerdings an bürokratischen Hürden bislang scheitere. "Wir haben das natürlich versucht." Die von der Initiative ebenfalls angesprochene Möglichkeit, Landesunterkünfte zu übernehmen, nutze man ebenfalls bereits.

(arl)
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