Zigaretten-Werbung Tabakwerbeverbot in Düsseldorf auf Prüfstand
Düsseldorf · Wenn es nach den Plänen der städtischen Gesundheitskonferenz geht, wird es demnächst gar keine Werbung mehr für Tabak-Produkte in Düsseldorf geben. Allerdings musste die Beschlussvorlage weitergereicht werden.
Das Thema beschäftigte gestern die Mitglieder des Gesundheits- und Sozialausschusses in ihrer Sitzung, allerdings nur kurz. Denn zuständig ist dafür tatsächlich der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA), wie Gesundheitsdezernent Andreas Meyer-Falcke mitteilte. Die Beschlussvorlage, die vorsieht, dass ein Tabakwerbeverbot für städtische (Werbe-) Flächen ausgesprochen wird, aber auch geprüft wird, wie eine öffentliche Bewerbung in Düsseldorf generell verhindert werden könnte, wurde deswegen an den OVA weitergeleitet.
Seit 2006 ist Werbung für Tabakprodukte wie Zigarren und Zigaretten deutschlandweit in vielen Bereichen verboten. Beworben werden dürfen sie nur noch auf Plakaten, an Verkaufsstellen und in Werbefilmen im Kino. Auch bundesweit gibt es einen Vorstoß für ein generelles Tabakwerbeverbot, das ab Juli 2020 auch für E-Zigaretten gelten soll: Bereits im April dieses Jahres war ein entsprechender Gesetzentwurf aus dem Bundesernährungsministerium vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Doch dann geriet das Projekt ins Stocken, weil aus den Reihen der CDU- und CSU-Fraktion Bedenken laut wurde: Man wolle die Details des Gesetzes noch mal genauer prüfen, hieß es.
Bundeslandwirtschafts- und -ernährungsminister Christian Schmidt (CSU), in dessen Zuständigkeit das Gesetz fällt, argumentiert mit Kinder- und Jugendschutz, denn Werbung in der Öffentlichkeit fördere den Einstieg in das Rauchen. Dies sei durch wissenschaftliche Studien belegt.
Außenbewerbung ist zurzeit nur noch in zwei EU-Ländern erlaubt: in Deutschland und in Bulgarien.
