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Düsseldorf
Geisel plant Firma für Schul-Investitionen

Geisels To-do-Liste
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Düsseldorf. Die Stadt hat derzeit 30 Millionen Euro im Jahr für Schulsanierungen im Etat, bezahlt aus dem Topf aber auch andere Maßnahmen. Der Bedarf für Neubau, Erweiterungen und Inklusion ist noch einmal so hoch. Jetzt wird verhandelt. Von Uwe-Jens Ruhnau

"Wir müssen die Schulen bauen, wenn wir sie brauchen. Der Bürger kann erwarten, dass wir das Angebot bereithalten, das es braucht, um die Kinder in der Stadt zu beschulen." Thomas Geisel (SPD) hat diese Sätze im Wahlkampf bei vielen Gelegenheiten ausgesprochen. Jetzt will der gewählte Oberbürgermeister seine Ankündigung in die Tat umsetzen, das Thema hat schon bei den Sondierungsgesprächen für die Ratskoalition zwischen SPD, Grünen und FDP eine Rolle gespielt.

Im August wird nun konkret verhandelt. Ein zentraler Baustein für die Schuloffensive: Geisel denkt an die Gründung einer städtischen Tochterfirma, in der alle Investitionen für Schulen gebündelt werden. "Ich bin für eine Lösung, die uns die größtmögliche Flexibilität bringt und an der Außengrenze, wo wir im Kontakt zu Partnern oder Investoren stehen, am wenigsten Geld liegen lässt", sagt Geisel zur RP.

Nach dem Sturm: Geisel präsentiert Aktionsplan

Ein Hauptproblem der vergangenen Jahre soll dabei ad acta gelegt werden. Die Stadt hat jährlich einen Topf von 30 Millionen Euro für die Schulsanierung eingeplant. Daraus wurden in den vergangenen Jahren aber auch viele andere Dinge finanziert, etwa Projekte für den offenen Ganztag. Das sorgte für Zündstoff: Eltern wie Lehrer protestierten oftmals lautstark, denn versprochene Maßnahmen wurden nicht wie angekündigt umgesetzt, bauliche Problemfälle blieben bestehen, angekündigte Mensen wurden nicht erstellt. Geisel sagt deswegen: "Wir müssen die 30 Millionen wirklich bei der Sanierung belassen."

Wie die anderen Aufgaben stemmen, die von Schulexperten auch auf mindestens 30 Millionen Euro im Jahr beziffert werden? Bis 2017/'18 gibt es in Düsseldorf 1800 Grundschüler mehr (dann sind es laut Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 20 300). Bei einer Klassenfrequenz von 24 Schülern müssten 48 Eingangsklassen zusätzlich bereitgestellt werden. An den weiterführenden Schulen werden rund 2000 zusätzliche Schüler erwartet. Folge: Es muss Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen geben, wegen wachsender Schülerzahlen und der Inklusion. Mindestens ein neues Gymnasium und eine Gesamtschule sind geplant. Hinzu kommt der Neubau des Albrecht-Dürer-Berufskollegs für 70 Millionen Euro.

Im städtischen Haushalt sind jährlich zwischen 200 und 250 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen. Wenn bei den Schulen nun aufs Tempo gedrückt wird, dürfte auch die Diskussion darüber beginnen, ob für die vielen Maßnahmen Schulden aufgenommen werden sollen. Geschieht dies bei einer neuen Tochterfirma oder etwa über die städtische Bautochter IDR, wird der Düsseldorfer Kernhaushalt nicht direkt berührt. Dies ist Grünen und FDP sehr wichtig, beide Parteien haben die Schuldenbremse im Stadtrat mitbeschlossen.

Quelle: RP
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