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Düsseldorf-Süd
Warten auf die Einladung des OB

Düsseldorf-Süd. Die Rheinische Post lud die beiden Bezirksbürgermeister der Stadtbezirke 9 und 10, Karl-Heinz Graf (CDU) und Uwe Sievers (SPD), zum gemeinsamen Redaktionsgespräch ein. Zutage traten viele Unterschiede in der Arbeitsweise. Von Andrea Röhrig und Birgit Wanninger

Vom Typ her könnten sie unterschiedlicher kaum sein: die beiden Bezirksbürgermeister, die den Stadtbezirken 9 und 10 vorstehen. Der eine, Karl-Heinz Graf, ein pensionierter Oberarzt, der andere, Uwe Sievers, ein Verwaltungsrichter im Ruhestand. Ersterer hat für die CDU das Rennen gemacht, der andere hat ein SPD-Parteibuch. Was sie verbindet ist ihr Wille, etwas Positives für die Stadtteile zu erreichen, die in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Bei Graf sind es im Stadtbezirk derer immerhin acht, bei Sievers mit Hellerhof und Garath nur zwei.

Doch wie sie etwas für ihre Bürger erreichen wollen, das unterscheidet sich eklatant. Graf setzt das fort, was seit Jahrzehnten in der BV 9 unter zwei früheren Vorstehern - Hans-Peter Milles (SPD) und Heinz-Leo Schuth (CDU) Usus war - im Vorfeld der Sitzungen in einem gemeinsamen Termin aller Fraktionen die Tagesordnung zu besprechen und vorab abzuklopfen, welche Anträge sogar fraktionsübergreifend beschlossen werden können. Dabei hätte das Graf aufgrund der klaren Mehrheitsverhältnisse des Schwarz-Grünen Bündnisses gar nicht nötig.

Davon hält Sievers gar nichts, obwohl in der BV 10 die Kräfteverhältnisse unklar sind. Bis zum Austritt von Henja Pougin aus der CDU, die nun als Parteilose in dem Gremium ihr Stimmrecht wahrnehmen wird, hatten CDU und SPD jeweils sieben Sitze, die Grünen, die FDP, die Linken, die Freien Wähler und die Republikaner je einen. Manchmal entschied sich rein durch Abwesenheiten in der Sitzung, welcher Antrag die Mehrheit bekommt. Kritiker sehen darin statt einer geplanten eine eher zufällige Stadtteilpolitik. Damit nicht das Fehlen von BV-Mitgliedern Zufallsmehrheiten zustande kommen lassen, hat man sich wieder in der Bezirksvertretung (BV) 9 geeinigt, dass, wenn in dem einen Lager einer fehlt, ein anderes Mitglied aus dem anderen Lager an der Abstimmung nicht teilnimmt.

Nach anfänglichen Startschwierigkeiten ist der Ton untereinander auch viel friedfertiger geworden. Anfangs zürnte vor allem Udo Skalnik darüber, dass die Grünen sich noch am Sonntagmittag der OB-Stichwahl, bevor festtand, dass Geisel Elbers ablösen wird, sich mit der CDU zusammentaten. Das war es, dass Karl-Heinz Graf in der Wahl zum Bezirksbürgermeister, damals hieß das noch Bezirksvorsteher, gewinnen ließ. Skalnik wurde nur Grafs Stellvertreter. Für Sievers ist dieses Arbeiten hinweg über Parteigrenzen kein Weg, den er gehen will: "Ich halte nichts davon, sich im Vorfeld Mehrheiten für einen Antrag zu suchen", sagt er klar und deutlich. Er will, dass in der Sitzung argumentiert, diskutiert und dann abgestimmt wird. Sievers behält sich vor, sowohl CDU-Vorschlägen, als auch Linken-Anfragen zuzustimmen, wenn er sie für zielführend hält. Das stößt in seiner Fraktion nicht eben auf ungeteilte Freude. Doch das ist dem 69-Jährigen egal. Sowieso ist Graf (67) ein getreuerer Parteisoldat. Er geht regelmäßig zu den Sitzungen der CDU-Ratsfraktion. Diese nehme er immer zum Anlass, für Angelegenheiten des Stadt-Südens bei den Ratsmitgliedern zu werben oder auch das direkte Gespräch mit den CDU-Dezernenten Gregor Bonin, Stephan Keller und Hans-Dieter Lohe zu suchen, sagt er.

Sievers hat seiner Ratsfraktion hingegen unverblümt klar gemacht, dass er nicht zu den Fraktionssitzungen gehen wird. Das, so sagt er, koste ihn Zeit, die er nicht bereit sei, aufzuwenden. Sowieso sei er fast täglich in der Bezirksverwaltungsstelle. Dabei, sagt Sievers, sei das doch ein Ehrenamt. Und weil das nicht zu einem Vollzeitjob ausarten dürfe, gibt es auch Dinge, die er gar nicht erst in Betracht zieht: Etwa eine verstärkte Zusammenarbeit aller zehn Düsseldorfer Bezirksbürgermeister. Denn in manchen Dingen haben alle Stadtbezirke das gleiche Problem. Etwa, als im Februar alle Bezirksverwaltungsstellen ein Brief des Amtes für Gebäudemanagement erreichte, in dem darauf hingewiesen wurde, dass derzeit weder Geld noch Kapazitäten frei seien, um von der BV beschlossene und finanzierte Maßnahmen umzusetzen. Erst als Oberbürgermeister Thomas Geisel den Inhalt der Mail geraderückte, kehrte in den Stadtbezirken wieder Ruhe ein. Karl-Heinz Graf pflegt jetzt schon ein recht gutes Verhältnis zu anderen CDU-Bezirksbürgermeistern, etwa dem aus dem Stadtbezirk 8.

Eine kurze Zeit lang waren die beiden benachbarten Stadtbezirke 9 und 10 - zwangsweise - enger vernetzt. Als der Benrather Bezirksverwaltungsstellen-Leiter vor einem Jahr in den Ruhestand ging, hat Uwe Sandt, das Pendant im Stadtbezirk 10, kommissarisch die Führung mit übernommen. So kam es, dass es einen gemeinsamen Antrag gab, zu prüfen, ob eine direkte Busverbindung aus dem Stadt-Süden von Garath über Benrath bis zur Uni eingerichtet werden kann.

Zuerst wurde der Antrag im November 2013 von der CDU in der BV 10 gestellt und obwohl damals die CDU die Mehrheit mit der FDP hatte, wurde der Antrag nicht der CDU-Fraktion in der BV 9 zur Kenntnis gegeben, die dort ebenfalls mit der FDP koalierte. Dabei hätte ein gemeinsamer Antrag zweier Bezirksvertretungen doch gleich ein anderes Gewicht. Gleiches passierte, als die BV 10 den Antrag stellte, dass doch endlich mal auf dem Gelände an der Koblenzer Straße die Dreifach-Sporthalle gebaut werden soll. Dieses Gelände liegt im Stadtbezirk 10; die beiden davon profitierenden Schulen (Gymnasium und Realschule) im Stadtbezirk 9.

Ob und wie die beiden Bezirksvertretungen sich künftig besser abstimmen können, diese Frage ließ Uwe Sievers mit Verweis auf seine jetzt schon existierende hohe zeitliche Belastung offen. Vielleicht könnte man das bei einem Treffen aller Bezirksbürgermeister auf Einladung des Oberbürgermeisters besprechen. Denn an diesem Punkt sind sich die beiden völlig einig. Sievers, der übrigens das selbe Parteibuch hat wie OB Thomas Geisel: "Auch mein Wunsch wäre es gewesen, dass der OB die Bezirksbürgermeister einlädt. Das hätte sich gehört."

Quelle: RP
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