Düsseldorf/Analyse Warum die SPD sich zurückhält
Düsseldorf · Nach dem Wahltag ergeben sich politisch spannende Konstellationen. Die Parteien verfolgen dabei strategische Ziele.
Es gibt ein Bild von der Politik, das die Menschen mögen: Die Volksvertreter lassen das Parteiinteresse hinter sich und entscheiden gemeinsam, was das Beste für die Allgemeinheit ist. Zuweilen kommt das schließlich vor, bei unstrittigen Themen ist das sogar die Regel. Einlullen lassen sollte man sich von diesem Bild aber nicht, denn Parteien achten in aller Regel bei allem, was sie tun, auf ihren Machterhalt.
Die Schalmeienklänge des "vernünftigen Miteinander" sind in diesen Tagen häufiger zu hören. Grund ist das knappe Wahlergebnis, eine mögliche schwarz-grüne Koalition für den Stadtrat und der Umstand, dass es bei der OB-Wahl nun zu einer Stichwahl kommt.
Die Stimmung in der SPD ist teils euphorisch, man rechnet sich gute Chancen aus, dass Thomas Geisel neuer Oberbürgermeister wird. In dieser Situation wunderte sich SPD-Parteichef Andreas Rimkus über die Ablehnung der CDU, mit der SPD zu sprechen. Einer seiner Vorgänger, Jürgen Büssow, argumentierte parallel im sozialen Netzwerk Facebook für parteiübergreifende Zusammenarbeit. Er hat dabei einen Stadtrat vor Augen, "der erst einmal inhaltlich diskutiert und dann seine Beschlüsse fasst, die nicht schon vorher feststehen. Manchmal auch mit wechselnden Mehrheiten." Er fragt auch, ob eine solche Kultur nach 15 Jahren Schwarz-Gelb nicht gut zu Düsseldorf passen würde. Viele werden ihm zustimmen.
Was Büssow nicht sagt: In den Jahren vor Schwarz-Gelb hat sich Rot-Grün exakt genauso verhalten. Was vom politischen Gegner vorgeschlagen wurde und vernünftig war, wurde niedergestimmt und später als eigene Idee eingebracht.
Für die Sozialdemokraten ist es dennoch sehr sinnvoll, die SPD zumindest rhetorisch zurückzustellen - weil dieser Gestus dem eigenen Interesse am ehesten dient. So taucht die Partei auf den neuen Geisel-Plakaten nicht mehr auf, der Herausforderer wird als Kandidat, der für alle da ist, positioniert. So steigt die Wahrscheinlichkeit, dass viele Menschen der bürgerlichen Mitte - vor allem Unentschlossene und Wechselwähler - für Geisel stimmen.
Und wenn er denn gewählt werden sollte, ist eine schwarz-grüne Koalition im Stadtrat sicher nicht das, was sich ein OB mit SPD-Parteibuch wünscht. Ein Stadtrat mit wechselnden Mehrheiten aber, der den guten Vorschlägen eines umsichtig moderierenden OB Geisel folgt, erhöht die Chancen für eine Wiederwahl 2020 - und von der dürfte dann auch die SPD profitieren. Nötig hätte sie es, denn am vergangenen Sonntag hat sie in Düsseldorf das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Kommunalwahl seit Kriegsende geholt. In der "Roadmap", mit der die SPD wieder an gute alte Zeiten anknüpfen will, wäre ein Erfolg 2020 sicher ein schönes Schlusskapitel.
