Warum hat die Ampel bei Geisel Priorität?

Einer der wichtigsten Gründe ist, dass die SPD in dieser Konstellation stärkste Kraft wäre. In einer großen Koalition wäre sie Juniorpartner, obwohl sie den OB stellt.

Wie wahrscheinlich ist ein "Ampel"-Bündnis? Sehr wahrscheinlich nach dem deutlichen Sieg von Geisel. Bei SPD und Grünen sind die inhaltlichen Überschneidungen ohnehin am größten. Die FDP will sich wieder in Richtung sozialliberal profilieren, wird sich deshalb bis auf einige nicht verhandelbare Punkte wie Schuldenfreiheit kompromissbereit zeigen.

Wer sind die wichtigsten Akteure? Bei der SPD neben dem designierten OB Thomas Geisel vor allem Parteichef Andreas Rimkus und der derzeitige Fraktionschef Markus Raub (stellt sich am Montag der Wiederwahl). Bei den Grünen die Doppelspitze von Fraktion - Angela Hebeler und Norbert Czerwinski - und der Partei - Mona Neubaur und Olaf Bursian - sowie die OB-Kandidatin Miriam Koch und Günter Karen-Jungen, der als Bürgermeister gehandelt wird. Bei der FDP sind es Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Partei- und Fraktionschefin ist, sowie ihr Stellvertreter Manfred Neuenhaus.

Wie stabil wäre die Mehrheit bei einer "Ampel"? Ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen käme mit der Stimme von OB Thomas Geisel (SPD) auf 42 der 83 Stimmen im Rat. Es wäre sehr knapp, weshalb sich die drei Partner einig sein müssten. Geisel hat jedoch angekündigt, möglichst oft einen breiten Konsens herstellen zu wollen - also Kompromisse auch mit den anderen Parteien einzugehen. Außerdem ist denkbar, dass der Pirat Frank Grenda sich dem Bündnis annähert.

Wird es mit der "Ampel" ein viertes Bürgermeisteramt geben? Das wäre möglich, ist aber unwahrscheinlich. Derzeit gibt es neben dem OB drei Bürgermeister - sie vertreten ihn im Rat und bei repräsentativen Terminen in einer bestimmten Reihenfolge. Der Erste Bürgermeister ist auch der erste Stellvertreter. Die Bürgermeister werden zu Beginn der konstituierenden Sitzung am 3. Juli vom Stadtrat gewählt. Dafür werden von den Bündnispartnern bzw. Parteien Listen aufgestellt. Die Wahl erfolgt nach einem speziellen Verfahren (Hare-Niemeyer). Es gilt als wahrscheinlich, dass die Grünen als zweitstärkste Kraft in der "Ampel" von der SPD den Posten des Ersten Bürgermeisters verlangen werden, dann ginge der Zweite Bürgermeister nach Hare-Niemeyer an die CDU (als stärkste Fraktion im Rat), der Dritte an die SPD. Ein vierter Bürgermeister fiele wieder an die CDU zu - das jedoch wird die Ampel nicht wollen.

Welche Verhandlungsmasse gibt es noch? Bis vor einigen Jahren gab es an der Spitze der Stadtverwaltung noch acht Beigeordnete (früher sogar neun). Als die SPD-Personaldezernentin Ulrike Löhr 2007 nicht wiedergewählt wurde, strich der damalige OB Joachim Erwin (CDU) eine Beigeordnetenstelle, schnitt die Dezernate neu zu und beließ manche Bereiche in seinem OB-Büro. Sein Nachfolger Dirk Elbers (CDU) beließ es dabei. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass im Rahmen der Verhandlungen der Posten des achten Beigeordneten wieder geschaffen wird. Ein Neuzuschnitt der Dezernate durch den neuen OB gilt als wahrscheinlich. Damit wäre zum Beispiel möglich, das Kulturdezernat anders zu besetzen. Als potenzielle Kandidatinnen gelten Miriam Koch, Fraktionsgeschäftsführerin und OB-Kandidatin der Grünen, und Gudrun Hock, Bürgermeisterin der SPD.

Wie ist der Stand und wie geht es weiter? Drei Stunden saßen die drei Parteien gestern im Rathaus zusammen - man tauschte inhaltliche Positionen aus. Die Atmosphäre sei freundlich gewesen. Die Grünen stimmten sich gestern mit ihrer Basis ab, die FDP macht das heute im Kreisvorstand. Am Montag soll es dann eine zweite Verhandlungsrunde des Trios geben. Am Dienstag hatten SPD und Grüne bereits ohne Liberale Positionen ausgetauscht.