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Düsseldorf
Was ein OB tun muss

Meinung | Düsseldorf. Es ist gut, wenn Städte sich in der Not helfen. Bei einem Hochwasser beispielsweise. Das Land regelt den übrigen Ausgleich - aber bitte, ohne anderen Städten in die Kasse zu greifen. Der Verfassungsgerichtshof NRW hat den Kommunal-Soli zwar abgesegnet, politisch richtiger wird er dadurch nicht.

Dauerhafte Subventionen und Umverteilungen haben - siehe Ruhrgebiet - selten zu besseren Strukturen geführt. Und der Kampf um gute Gewerbesteuerzahler treibt die Kommunen an, Wettbewerb erhöht die (Lebens-)Qualität. Gut so. Insofern entspricht Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel nicht den Anforderungen seines Amtes. Er war schon im Wahlkampf kein Freund der Klage gegen den Soli, aktuell führt er durchschaubare Rückzugsgefechte. Düsseldorf sollte um sein Geld kämpfen! Es ist zu wenig da, das Defizit wächst, es soll viel investiert werden. Wie sagte der verstorbene OB Erwin in seinem Testament: "Macht keine regionale Zusammenarbeit, bei der Düsseldorf verliert!" Richtig war das. uwe-jens.ruhnau@rheinische-post.de

Quelle: RP
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