Konflikt in Düsseldorf Weisse Flotte: Stadt benachteiligt uns
Düsseldorf · Seit Jahren schwelt ein Konflikt zwischen dem Rheinschiff-Unternehmen Weisse Flotte und dem Rathaus. Im Herbst wurde der Vertrag gekündigt, weil aus Sicht der Stadt Umbauten nötig sind. Jetzt soll es ein klärendes Gespräch geben.
Auf der Seite der Weissen Flotte im sozialen Netzwerk Facebook macht sich in etlichen Kommentaren Enttäuschung breit: Vor zwei Wochen hat das Düsseldorfer Schifffahrtsunternehmen bekannt gegeben, dass es dieses Jahr keine Fahrten nach Zons, Kaiserswerth, Köln und Duisburg geben wird.
Die Begründung: Die Stadt hat im November vergangenen Jahres mit der Frist bis 30. Juni 2015 den Vertrag zur Nutzung des städtischen Grundstücks für die Liegeplätze der Flotte am Rheinufer gekündigt. "Aufgrund der Kündigung und weiterer Planungsunsicherheiten können wir den Saisonbetrieb nicht aufnehmen", betont Flotten-Chef Michael Küffner auf Anfrage der Rheinischen Post. Er könne vor diesem Hintergrund auch keine Mitarbeiter einstellen.
Die Stadt bestätigt die Kündigung, Ziel sei jedoch, neue, einheitliche Verträge mit allen Betreibern der Liegeplätze zwischen Kniebrücke und Theodor-Heuss-Brücke zu schließen und den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. "In diesem Zusammenhang wurde auch der Weissen Flotte, die bisher keinen Vertrag zur Nutzung des städtischen Grundstücks durch die Steiger hat, ein Vertragsentwurf vorgelegt", heißt es aus dem Verkehrsdezernat von Stephan Keller.
Vorrangiges Ziel sei, die notwendigen Regelungen bei der Verkehrssicherungspflicht anzupassen. Zudem sollen der Feinstaubausstoß durch Anschluss an eine Landstromversorgung reduziert sowie Art und Umfang der Nutzung städtischer Flächen geregelt werden. Allen Betreibern seien inhaltlich identische Verträge vorgelegt worden. Die Weisse Flotte habe als einzige nicht zugestimmt. Die Kündigung sei auch deshalb erfolgt, "um die Weisse Flotte an den Verhandlungstisch zu holen".
In diesen Tagen soll es tatsächlich ein Gespräch zwischen Stadt und Küffner geben. Der sieht jedoch wenig Raum für Kompromisse: "Die neuen Vertragsentwürfe sind in nahezu allen Punkten inakzeptabel." Er behält sich vor, die Verträge zu gegebener Zeit öffentlich zu machen, und lässt auch das Argument der Stadt nicht gelten, dass es darum gehe, für die Betreiber, darunter auch das Kölner Unternehmen Köln-Düsseldorfer (KD), gleiche Bedingungen zu schaffen. Da die Stadt über ihre Marketingtochter DMT nur die KD unterstütze, "kann von Gleichbehandlung keine Rede sein", so der Weisse-Flotte-Chef.
Tatsächlich verweist die DMT auf ihrer Seite ausschließlich auf die KD und nicht auf Küffners Düsseldorfer Unternehmen. Auch in anderen Punkten ist man uneins: "Die Einstellung der Fahrten und der Abriss der Steiger ist nicht erforderlich", betont die Stadt. Küffner wiederum verweist auf das Kündigungsschreiben, in dem klar steht, dass die Steigeranlage sowie die in Zusammenhang mit dem Betrieb stehenden Auf- und Einbauten nach Absprache mit der Stadt bis zum Ende der gesetzten Frist, also bis Ende Juni, abzubauen sind.
Die Situation scheint verfahren, Küffner wird von manchen als schwieriger Verhandlungspartner angesehen. Im OB-Wahlkampf gehörte er zu den bekennenden Unterstützern von Thomas Geisel; inzwischen ist auch aus dessen Umfeld Unverständnis zu hören.
Möglicherweise kommt es aber doch noch zu einer Lösung: "Wir brauchen langfristig Rechts- und Planungssicherheit", sagt Küffner mit Blick auf das geplante Gespräch mit der Stadt. Er sieht aber noch viele strittige Fragen. Auch bei einem Thema, das ihm besonders wichtig ist: Er will, dass die Düsseldorfer zur Fußball-EM 2016 am Altstadtufer sitzend Public Viewing auf seinem Schiff verfolgen können - so wie die Besucher des Japan-Tags vom Ufer aus das Feuerwerk anschauen.
