| 00.00 Uhr

Kolumne "Rund ums Rathaus"
Wo Düsseldorf sparen könnte

Kolumne "Rund ums Rathaus": Wo Düsseldorf sparen könnte
Am Flughafen Düsseldorf hält die Stadt 50 Prozent, könnte ihren Anteil halbieren. FOTO: Wiese/Flughafen
Düsseldorf. Aufgebrauchte Rücklagen, Überbrückungskredite bei Banken, zusätzliche Pflichten - das Rathaus hat kaum mehr finanziellen Spielraum. Nun wird erarbeitet, wie Ausgaben reduziert und Einnahmen erhöht werden können. Hier ein paar Vorschläge. Von Denisa Richters

Die neue Stadtregierung aus SPD, Grünen und FDP hat das Ruder im Rathaus in einer nicht einfachen Zeit übernommen: Das einst fast 700 Millionen Euro dicke Sparpolster war 2014 auf rund ein Viertel zusammengeschrumpft, nach dem Pfingststurm "Ela" war eine kostenträchtige Neupflanzaktion nötig, und 2015 schnellten mit steigender Zahl von Flüchtlingen die Kosten für deren Unterbringung in die Höhe. Da reichte wenig, um die finanzielle Situation endgültig aus dem Lot zu bringen. Dreimal musste Kämmerin Dorothée Schneider in diesem Jahr schon Überbrückungskredite aufnehmen.

Auf der anderen Seite stehen hohe Einnahmen: Rund 900 Millionen Euro fließen jährlich allein aus der Gewerbesteuer in Düsseldorfs Kassen. Zum Vergleich: Stuttgart, ebenfalls Landeshauptstadt und ähnlich groß, nimmt aus dieser Quelle nur rund 500 Millionen Euro ein. Wer viel einnimmt und zu viel ausgibt, muss sparen. Dazu erarbeitet das Rathaus ein Konzept. Es geht auch um Verkäufe von Eigentum und Beteiligungen der Stadt. Wir haben schon ein paar Vorschläge:

Die U 81 soll über eine Brücke führen und die Stadt 50 Millionen Euro kosten. Sparpotenzial. FOTO: Stadt

Personal Mit 540 Millionen Euro ist dies der größte Posten im städtischen Haushalt - und sollte entsprechendes Sparpotenzial bieten. Oberbürgermeister Thomas Geisel hat dem Konzept "Verwaltung 2020" bereits die richtige Richtung eingeschlagen, will in den nächsten vier Jahren 20 Prozent der aktuell rund 10.000 Stellen einsparen. Allerdings führt er nicht Spargründe, sondern den demografischen Wandel und Wildwuchs in der Stadtverwaltung an. Ob es angesichts wachsender Aufgaben in der an Einwohnern wachsenden Stadt gleich ein Fünftel Reduzierung sein muss? Ein zwei- bis dreistelliger Millionenbetrag wäre als Einsparung möglich.

Kultur Über eine räumliche Zusammenlegung einiger städtischer Museen wird längst offen diskutiert. Film- und Theatermuseum, Hetjens- und Glasmuseum, Goethe-Museum und Heine-Institut bieten sich dafür an. Das Einsparpotenzial bietet vor allem der Verkauf und/oder Verzicht auf Sanierungen einiger Museumsgebäude. Ein zwei- bis dreistelliger Millionenbetrag ist denkbar. Auf den Prüfstand sollte auch die Höhe der Subventionen für Oper und Schauspielhaus.

Das Theatermuseum (hier Leiter Winrich Meiszies) soll mit dem Filmmuseum unter ein Dach. FOTO: Bretz

Verkehr Das größte anstehende Verkehrsprojekt ist der Abschnitt der U 81 zwischen Freiligrathplatz und Flughafen. Später soll die Linie ins Linksrheinische führen. Der erste Teil wird 130 Millionen Euro kosten, die Stadt muss rund 50 Millionen tragen - und könnte die einsparen, wenn sie die Baupläne aufgibt. Auch die Verlängerung der 701 zum ISS Dome ließe sich nach all den Jahren Wartezeit noch etwas mehr verschieben. Das verschafft weiteren Spielraum.

Standard Wenn in Düsseldorf Schulen erweitert, Kanäle erneuert, Gebäude saniert, Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden, ist das meist die Luxus-Version. Es ginge auch eine Nummer einfacher - mit wohl verblüffenden Spareffekten.

CDU kritisiert Kreditaufnahme

Beteiligungen Die Stadt könnte sich nicht nur von Immobilien trennen, auch von Anteilen am Flughafen, den Kliniken oder den Häfen. Mehreinnahmen von mehr als 100 bis 200 Millionen Euro wären möglich.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Kolumne "Rund ums Rathaus": Wo Düsseldorf sparen könnte


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.