Duisburg A59-Sperrung kostet die Verkehrsbetriebe 940.000 Euro
Duisburg · Die Sperrung der A59 im Sommer kostet die Duisburger Verkehrsbetriebe rund 940.000 Euro, die die Stadt finanziert. Denn die Berliner Brücke und andere Abschnitte der A59 zwischen dem Kreuz Duisburg und dem Kreuz Duisburg-Nord müssen dringend saniert werden, um die Autobahn zumindest noch 15 Jahre befahrbar zu halten.
Damit in der fünfmonatigen Sperrungszeit von Mai bis Oktober der Verkehr nicht völlig zusammenbricht, soll die DVG wie berichtet ihr Angebot ausweiten, insbesondere auf der Linie 903 zwischen der Haltestelle Watereck in Walsum und dem König-Heinrich-Platz in der City. Während der Bauzeit soll dann in diesem Abschnitt alle fünf Minuten eine Bahn fahren. Zurzeit kommt sie alle siebeneinhalb Minuten.
Die Aufstockung um vier Fahrten pro Stunde in beide Richtungen kann zu einer spürbaren Entlastung beitragen, hofft man bei der Stadt. Heute sind rund 40.000 Autos auf der A 59 in diesem Bereich unterwegs, die mit durchschnittlich 1,3 Menschen besetzt sind. Das entspricht etwa 52 000 Menschen. Parallel dazu sind heute etwa 10.000 Menschen im U-Bahntunnel unterwegs, 7500 davon mit der Linie 903. Da die DVG keine Ersatz-Straßenbahnen hat, wird die Linie 901 zwischen der Haltestelle "Obermarxloh Schleife" und der Haltestelle Scholtenhofstraße in Laar durch Busse ersetzt. Das ist für die DVG mit mehr Aufwand und Personaleinsatz verbunden.
Der Baustellen-bedingte Mehraufwand liegt nach Berechnungen der DVG bei rund 940.000 Euro. Da diese Summe im Wirtschaftsplan der DVG nicht enthalten ist und von den Verkehrsbetrieben auch nicht an anderer Stelle eingespart werden kann, muss die Stadt dafür gerade stehen. Der Haupt- und Finanzausschuss sollte sich am Montag eigentlich mit dem Thema befassen, schob die Beschlussfassung aber auf den Rat.
Obwohl die Ausweitung der Fahrten eine deutliche Steigerung der Fahrgastzahlen nach sich ziehen soll, geht die DVG nicht von Mehreinnahmen aus. Das hat mehrere Gründe. Zum einen finden während der Bauphase Schwerbehindertenzählungen des VRR statt. Die DVG geht davon aus, dass der Anteil von Schwerbehinderten bei Zusatzfahrten geringer ist als bei den normalen Fahrten. Ein Prozent weniger Schwerbehinderte auf DVG-Linien bedeuten rund 500.000 Mindereinnahmen durch verringerte Zuschüsse seitens des VRR. Bei der Aufteilung weiterer Zuschüsse befürchtet die DVG zusätzlich eine Verschiebung auf Regionalzüge, weil auch viele Pendler auf diese Züge ausweichen werden.
Zudem erzielen die Verkehrsbetriebe rund 60 Prozent ihrer Einnahmen aus den Abonnements ihrer Kunden. Abo-Fahrgäste spülen aber nicht mehr Geld in die Kasse, wenn sie die Straßenbahn nun öfter als bisher nutzen - die Abo-Preise bleiben schließlich gleich.
Die Stadt muss die Mehrkosten an anderer Stelle einsparen. Bei den 940.000 Euro handelt es sich um einen "Maximalbetrag". Ende des Jahres müssen die Verkehrsbetriebe die genauen Kosten auflisten, und auch nur diese werden dann auch von der Stadt ausgeglichen.
Der Hauptausschuss stimmte am Montag er neuen Sexsteuer zu. Sie musste neu geregelt werden, weil der ursprüngliche Ansatz, Prostituierte pauschal zu besteuern und 25 "Veranstaltungstage" pro Monat anzusetzen, vom Verwaltungsgericht gekippt wurde.
Nun soll sich die Steuererhebung nach der Fläche richten und neben Bordellen auch Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs umfassen. Der Steuersatz wurde auf 6,50 Euro pro Quadratmeter "Veranstaltungsfläche" festgesetzt. Die Verwaltung geht in Duisburg von rund 10 000 Quadratmeter "Veranstaltungsfläche" aus.
Das jährliche Steueraufkommen läge damit bei rund 780 000 Euro. Die Sexsteuer ist Teil der Vergnügungssteuer, die ab 2014 rund zehn Millionen Euro einbringen soll. Der Löwenanteil davon sind Einnahmen, die bei Geldspielgeräten erzielt wird.
