Angela Merkel: Lehren aus Marxloh und Heidenau

Importierte ethnische Konflikte, Clans ohne Rechtsempfinden, Jugendkriminalität, Arbeitslosigkeit. Hier zeigt die Integrations- und Bildungspolitik Defizite, die Ordnungsmacht schwächelt. Ja, es gibt auch vorbildliche Initiativen. Aber die Probleme sind offen- und aktenkundig. Der Besuch war richtig, weil er die Aufmerksamkeit auf diese Mängel des Miteinanders lenkt.

Am heutigen Mittwoch nun der von der SPD herbeigerufene Besuch der Kanzlerin in Heidenau. Auch dieser Besuch ist richtig, egal, wer zuerst da war. Wo dumpfe rechte Hassprediger die Straßen beherrschen und Schutz und Frieden suchende Menschen bedrängen, muss die Politik Präsenz zeigen.

Was sind aber nun die Lehren aus Marxloh und Heidenau? Die Kanzlerin hat es selbst gesagt: Toleranz darf nicht mit Regellosigkeit verwechselt werden. Der Staat muss hart und unmissverständlich gegen diejenigen vorgehen, die Hass und Gewalt einem friedlichen Miteinander vorziehen. Nur wenn die politische Exekutive funktioniert, haben Symbolbesuche letztlich ihren Wert.

Bilder von Merkels Besuch in Marxloh sehen Sie hier.