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Duisburg
Asyl: Unterkünfte belasten das IMD

Duisburg: Asyl: Unterkünfte belasten das IMD
FOTO: Christoph Reichwein
Duisburg. Die stadteigene Tochter muss mehr Geld für den Umbau ihrer Immobilien zu Flüchtlingseinrichtungen ausgeben, als sie hat. Bis 2017 rechnet das Immobilienmanagement mit 51 Millionen Euro Kosten. Von Ingo Blazejewski

Das städtische Immobilien-Management muss nach neuester Planung bis 2018 insgesamt 60 Millionen Euro in den Um- und Neubau neuer Asylunterkünfte stecken. Mehr als 23 Millionen Euro sollen 2016 investiert werden, weitere 28 Millionen Euro in 2017.

Wie viele Standorte oder Gebäude dafür saniert oder neu gebaut werden, kann die Stadt nicht beziffern. "Allein in diesem Jahr müssen wir noch 1500 Plätze schaffen, im kommenden Jahr weitere 5000", sagt Stadtsprecherin Susanne Stölting. Hält der Flüchtlingszustrom an, wird man auch 2017 mit ähnlichen Zahlen rechnen müssen - zumindest geht das Immobilien-Management in seiner Finanzplanung davon aus. In gewisser Weise würde die langfristige Planung aber dem Kaffeesatzlesen ähneln, so Stölting: "Wir können die Entwicklung in den Krisengebieten der Welt schließlich schlecht abschätzen."

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Auch der Bericht des Immobilien-Managements erwähnt eine "erhebliche Planungsunsicherheit": Der Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten würde sich ständig verändernd, die Planung ließe sich nur aufgrund aktueller Erkenntnisse stützen.

Die Schaffung von Unterkünften habe jedenfalls eine "erhebliche Bedeutung" für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt-Tochter: In den kommenden beiden Jahren machen sie zwei Drittel der Gesamtinvestitionen von rund 55 Millionen aus. In anderen Jahren investiert das IMD sonst nur rund 20 bis 30 Millionen Euro in seinen Bestand aus über 1100 Gebäuden.

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Die erhöhten Summen stellen die hoch verschuldete Stadt-Tochter vor Probleme: Allein im nächsten Jahr wird sie 36 Millionen Euro an neuen Schulden aufnehmen müssen, deutlich mehr, als ihr laut Richtlinie des NRW-Innenministers erlaubt ist. Mit dem Geld will das IMD vor allem leerstehende Schulen, die man verkaufen wollte, umbauen. Das Gesetzespaket der Bundesregierung, das die Bauverfahren vereinfachen soll, sei zwar eine "Erleichterung", sagt Stadtsprecherin Stölting. "Der große Wurf", das jetzt alles schnell und einfach gehe, sei es aber nicht. Laut IMD verhindert vor allem die Störfallverordnung die Umsetzung.

Trotz des Leerstands gehen der Stadt langsam die Möglichkeiten in eigenen Gebäuden aus, sie muss auf externe Hilfe zurückzugreifen: Für zwölf Millionen Euro will man Notunterkünfte oder Containeranlagen herrichten lassen und dann anmieten. Das IMD refinanziert sich durch die Mieten der Stadt. Das sind insgesamt 100 Millionen Euro, auf die Asylunterkünfte entfallen allein fast 11 Millionen.

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Quelle: RP
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