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Duisburg
Bezirksregierung genehmigt Haushaltsplan
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat gestern den Haushaltssanierungsplan der Stadt Duisburg für 2018 durchgewunken. Dadurch hat die Verwaltung Rechts- und Planungssicherheit bei der Haushaltsumsetzung. "Noch nie ist die Haushaltsgenehmigung so früh gekommen", sagte OB Sören Link zu der Entscheidung. "Das ist eine wirklich gute Entwicklung und zeigt das Vertrauen der Aufsichtsbehörde in unseren Konsolidierungsweg. Mein Dank gilt allen Beteiligten, die diesen schwierigen Kurs gemeinsam mit der Stadt gehen." Auch Stadtkämmerin Diemert gab sich zufrieden. "Die Stadt stellt mit dieser vierten Haushaltsgenehmigung in Folge unter Beweis, dass hier Konsolidierung nicht nur auf dem Papier steht, sondern gelebt wird", sagte sie.
Diesen Weg zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt, gelte es weiter zu gehen. Angesichts geringer Überschüsse, einer dynamischen Aufwandsentwicklung im Jugend- und im Sozialbereich und einer abnehmenden Konsolidierungshilfe im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes seien die Spielräume im Haushalt aber weiterhin sehr begrenzt. "Diese ausgesprochen frühe Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf ist auch für mich eine Bestätigung unserer Arbeit."
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