Duisburg Der Anlieger zahlt fast immer mit
Duisburg · Wenn in Duisburg Straßen neu gebaut oder von Grund auf erneuert werden, bleibt die Stadt nie alleine auf den Kosten sitzen. Denn von einer guten Anbindung profitieren schließlich auch die Anlieger.
Im Herbst beginnt die Sanierung des Sternbuschwegs. Die stark befahrene Straße erhält dann nicht nur eine neue Asphaltschicht, sondern sie wird von Grund auf erneuert. Das bedeutet für die dortigen Anlieger (Haus- und Grundstücksbesitzer): Sie werden zur Kasse gebeten - egal, ob sie die Arbeiten für sinnvoll halten oder nicht. Weil es sich in diesem Fall um eine Hauptverkehrsader handelt, wird die Stadt 30 Prozent der Gesamtkosten auf sie umlegen. Wäre es eine Anliegerstraße, betrüge der Eigenanteil hingegen 70 Prozent. Und wenn eine Straße erst noch gebaut werden muss, dann übernehmen die Anlieger sogar 90 Prozent der Kosten.
Die Grenzen sind nicht willkürlich festgesetzt, und sie sind auch nicht das Ergebnis krampfhafter Suche seitens der klammen Stadt nach neuen Einnahmequellen. Sondern das Baugesetzbuch regelt dies klipp und klar, und das schon seit mehr als 100 Jahren. "Wer ein Grundstück kauft, der will auch eine Erschließung, von der er wirtschaftliche Vorteile hat", sagt Anja Geer, Leiterin des Amtes für Baurecht. "Es handelt sich also um eine solidarische Finanzierung." Zusammen mit ihren Sachgebietsleitern Petra Scheuer und Manfred Heldt erörterte sie gestern, wie Bau und Sanierung von Duisburgs Straßen finanziert werden. Gerade derjenige, der in einem Neubaugebiet sein Häuschen errichtet, sollte diese Kosten einkalkulieren, so ihr Rat. Wie teuer wird es denn nun für den Anlieger, wenn die Straße vor seiner Türe neu gemacht wird? Das ist unterschiedlich und richtet sich nach der Gesamtgröße des Grundstücks (siehe Box). Beim Bau einer neuen Straße kommen für die Anlieger schnell Beträge in fünfstelliger Höhe zusammen. Bei der Sanierung wird es in der Regel günstiger. Diejenigen, deren Grundstück an mehreren neu zu bauenden oder zu sanierenden Straßen liegt, werden entsprechend zur Kasse gebeten. Wer nicht mit einem Mal zahlen kann, dem werden Ratenzahlungen ermöglicht. Und vor wessen Tür eine Straße nur eine neue Asphaltschicht erhält (wie gerade auf der Schweizer Straße), der kann sich entspannt zurücklegen. Das kostet die Anlieger nichts.
Sowohl Petra Scheuer als auch Manfred Heldt haben nicht festgestellt, dass sich die Einsprüche gegen die Gebührenbescheide gemehrt haben. Protest, so die beiden, habe es immer geben. Auf 1000 Bescheide kämen im Schnitt zehn Klagen - und fast immer gewinne die Stadt, so Anja Geer.
Wer Fragen zu den Straßenbaubeiträgen hat, kann sich an Petra Scheuer und Manfred Heldt wenden, Telefonnummer 0203 283 2913 bzw. -2353.
