Duisburg AfD-Mitglieder streiten vor Gericht über Laptop
Duisburg · Mitglieder der ehemaligen AfD-Fraktion im Duisburger Stadtrat streiten sich um einen Laptop, der für die Fraktion angeschafft worden sein soll. Zwei ehemalige Mitglieder der Fraktion behaupten, dass ein drittes Mitglied den Computer stattdessen für sich beanspruche.
Bernd Lucke (AfD) zu Besuch in Duisburg
Die zweiköpfige AfD-Gruppe im Duisburger Stadtrat will vor Gericht erwirken, dass ihr ehemaliger Fraktionsvorsitzender den Laptop und ein Kombi-Gerät im Wert von zusammen 1750 Euro an die Gruppe zurückgibt.
Die Technik sei nach der Kommunalwahl 2014 aus Fraktionsmitteln gekauft worden und müsse bei der Ratsgruppe bleiben. Der Beklagte will sie behalten, obwohl er inzwischen aus der Fraktion ausgeschieden ist. Der Beklagte argumentierte, die Ratsgruppe könne weder als Nachfolgerin der AfD-Fraktion auftreten noch einen Prozess führen.
Seitdem der ehemalige Fraktionsvorsitzende aus dem Rat ausgeschieden ist, hat die AfD ihren Fraktionsstatus verloren.
Der Richter halte die Klage grundsätzlich für zulässig, sagte ein Gerichtssprecher. Er habe jedoch Zweifel geäußert, ob die damalige AfD-Fraktion formal Eigentümerin der Geräte wurde. Am 3. Juni soll eine Entscheidung verkündet werden.
