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Duisburg
Duisburg "sahnt" kräftig ab

Duisburg: Duisburg "sahnt" kräftig ab
Wichtige Investitionen in den Öffentlichen Nahverkehr, zum Beispiel in den zum Teil maroden DVG-Fahrzeugpark, erfüllen zum Teil die Förderrichtlinien. FOTO: CKN
Duisburg. Die Stadt bekommt aus dem Investitionspaket des Bundes 73 Millionen Euro. Gestern hat die Bezirksregierung die Förderbescheide verschickt. Nun können Stadtspitze und Politik einen Wunschzettel zusammenstellen. Von Hildegard Chudobba

Die große Finanznot der Stadt Duisburg wird ein kleines bisschen kleiner. Die Stadt hat gestern einen Förderbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf über 73 Millionen Euro erhalten. Insgesamt fließen nach NRW 1,126 Milliarden Euro, davon 343 Millionen in den Regierungsbezirk Düsseldorf für 60 von insgesamt 70 Kommunen.

Nach Dortmund (rund 90 Millionen) ist unsere Stadt dabei diejenige im Regierungsbezirk, die den zweithöchsten Förderbeitrag erhält. Weil die "Beschenkten" mindestens zehn Prozent der Kosten der jeweiligen Einzelmaßnahmen selbst aufbringen müssen, entspricht das Geldgeschenk einem Investitionsvolumen von rund 81 Millionen Euro.

Die Bundesregierung hat insgesamt 3,5 Milliarden Euro freigegeben. Mit dem Geld werden gezielt finanzschwache Kommunen unterstützt zum Ausgleich für unterschiedliche Wirtschaftskraft im Bundesgebiet.

In vielen Schulgebäuden sind Sanierungen notwendig, die aus dem Förderprogramm finanziert werden könnten. FOTO: Probst, Andreas (apr)

Die Verwaltungsspitze hat bereits damit begonnen, eine Liste aufzustellen mit Projekten, die sie gerne umsetzen würde. In der Ratssitzung am 23. November wird dieser "Wunschzettel" zur Beratung gestellt.

Der Rat hat dann die Möglichkeit, Veränderungen vorzunehmen und die fraktionseigenen Wünsche einfließen zu lassen. Der Zeitplan sieht vor, dass (vorausgesetzt, es wird nicht noch für dieses Jahr eine Ratssondersitzung anberaumt), der Stadtrat Anfang 2016 den Beschluss fasst, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Die letzte Entscheidung trifft die Bezirksregierung, die prüft, ob die jeweiligen vom Rat beschlossenen Projekte förderungsfähig sind.

Die Förderkriterien erfüllt zum Teil auch der Duisburger Zoo, in dessen Futterküche die Technik völlig veraltet ist. FOTO: Fotos (3) Archiv

Die Wunschliste der Verwaltung umfasst schon jetzt mehr Maßnahmen, als Mittel zur Verfügung stehen, wird also vor der November-Ratssitzung noch zusammengestrichen. Auch aus einzelnen Bezirken ist inzwischen schon Bedarf angemeldet worden.

Quelle: RP
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