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Duisburg
Es brodelt hinter den Kulissen

Duisburg. Die Bezirksbibliothek in Hochheide kann nun doch barrierefrei umgebaut werden. Eigentlich ein Grund zur Freude. Doch in der Bezirksvertretung Homberg / Ruhrort / Baerl gibt es mal wieder einen handfesten Streit. Jetzt wird darüber diskutiert, wer sich den Erfolg auf die Fahnen schreiben darf. Von Sandra Kaiser

Hochheide Die Bezirksbibliothek Homberg-Hochheide soll nun doch barrierefrei ausgebaut werden. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Montag einem entsprechenden Antrag der SPD zugestimmt: Das Geld aus dem Konjunkturpaket II, das ursprünglich für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Moerser und Duisburger Straße ausgegeben werden sollte – er wird wie berichtet doch nicht gebaut, die Bezirksvertreter hatten sich erfolgreich dagegen gewehrt – kann für den Umbau der Bezirksbibliothek verwendet werden.

Das Immobilienmanagement Duisburg (IMD) muss nur noch die Statik untersuchen und prüfen, ob ein barrierefreier Umbau tatsächlich möglich ist.

CDU "fassungslos"

Eine gute Nachricht für den Bezirk. Schließlich stand diese Maßnahme weit oben auf der Prioritätenliste für das Konjunkturpaket II, auf die sich die Bezirksvertreter parteiübergreifend verständigt hatten. Es könnte also gefeiert werden, wenn sich die Bezirksvertreter heute zu ihrer nächsten Sitzung treffen. Aber das Gegenteil ist der Fall. Es ist mal wieder ein handfester Streit ausgebrochen, und zwar darüber, auf wessen Kappe der Erfolg geht.

Die CDU wirft der SPD vor, sie schmücke sich mit "fremden Federn". Die CDU-Bezirksfraktion sei es gewesen, die sich am 9. März mit Oberbürgermeister Adolf Sauerland getroffen und "erkämpft" habe, dass das Geld dem Stadtteil erhalten bleibe. Am Tag danach habe man einen entsprechenden Antrag formuliert, denn die SPD damals noch als "überflüssig" und "baren Unsinn" bezeichnet habe.

Man sei in "unangemessenem, barschen Ton" dazu aufgefordert worden, ihn gefälligst zurückzunehmen, so CDU-Bezirksfraktionschef Mario Adams. Entsprechend "fassungslos" seien er und seine Mitstreiter jetzt bei der Ratssitzung gewesen, als die SPD über einen "inhaltlich identischen" Antrag abstimmen ließ.

Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann (SPD) setzt sich gegen diese Vorwürfe zur Wehr. Er habe für den 12. März ein Gespräch mit OB Sauerland vereinbart, an dem Vertreter aller Parteien in der Bezirksvertretung teilnehmen sollten. "Ich wusste nicht, dass sich die CDU-Bezirksfraktion bereits drei Tage vorher mit dem OB getroffen und er da schon zugesichert hatte, dass das Geld für die Bezirksbibliothek ausgegeben werden kann."

Er habe sich nur über den Antrag der CDU gewundert, weil die Bezirksbibliothek doch gar nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehe. Paschmann: "Für mich war klar: Wenn das Geld in Homberg bleibt, dann ist erst einmal die Kita Hochheider Busch an der Reihe." Deshalb habe er die CDU gebeten, den Antrag zurückzuziehen.

SPD weist Vorwürfe zurück

Erst bei dem von ihm organisierten Gespräch mit dem OB habe er erfahren, dass das Geld aus dem Kreisverkehr für die Bezirksbibliothek verwendet werden kann. Um es nicht bei einer mündlichen Zusage zu belassen, sondern Nägel mit Köpfen zu machen, habe die SPD-Ratsfraktion am Montag den Antrag eingebracht. "Und nicht, um uns mit fremden Federn zu schmücken", so Paschmann.

Zweckgebunden

Ganz oben auf der Prioritätenliste steht die Sanierung der Kita Hochheider Busch, dann erst kommt der barrierefreie Umbau der Bezirksbibliothek. Die Gelder aus dem Konjunkturpaket II sind jedoch zweckgebunden: Das ursprünglich für die Infrastrukturmaßnahme Kreisverkehr geplante Geld kann nicht einfach für eine Maßnahme im Bereich Bildung verwendet werden. Deshalb steht die Kita hier außen vor, und die Infrastrukturmaßnahme Bezirksbibliothek rückt an die erste Stelle.

Quelle: RP
 
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