Duisburg Jäger bleibt SPD-Parteichef in Duisburg
Duisburg · Beim Unterbezirksparteitag der Duisburger Sozialdemokraten betonte Ralf Jäger, dass "die Tür offen sei" für "konstruktive Gespräche" für eine Zusammenarbeit auch mit der Fraktion der Grünen im Rat.
Neuwahlen standen diesmal auf dem Programm des Unterbezirks-Parteitages der Duisburger SPD im Mittelpunkt. Die 260 anwesenden stimmberechtigten Delegierten hatten in der Rheinhausen-Halle sogar einen wahren Wahl-Marathon zu bewältigen, denn neben dem UB-Vorstand und den Beisitzern waren unter anderem noch die Delegierten für den Landes- und Bundesparteitag zu wählen. Nicht nur wegen des Fußballabends mit den beiden WM-Achtelfinalspielen mahnte der Vorsitzende der Duisburger SPD, Ralf Jäger, ein zügiges Vorgehen an.
Denn unter den Delegierten befanden sich auch etliche Ratsmitglieder, die in der Nacht zuvor an einer der längsten Ratssitzungen des Stadtparlaments überhaupt teilgenommen hatten. Unter Ausnutzung der Geschäftsordnung hatten die neu im Stadtrat sitzenden rechtsextremen Partei Pro NRW wie berichtet für die knapp 40 Einzelabstimmungen, bei denen es hauptsächlich um die Besetzung der Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften ging, jeweils geheime Wahl beantragt. Das zögerte die Ratssitzung, die am Montag um 15 Uhr begann, bis um 5 Uhr am nächsten Morgen hinaus.
Ralf Jäger ging in seinem Bericht auf die Wahlen der beiden vergangenen Jahre ein. "Ob Bundestags-, Landtags-, Europa- oder Kommunalwahl - wir haben in Duisburg alles gewonnen", verkündigte Jäger. Dabei vergaß er natürlich nicht, auch die für die SPD positiv verlaufene Oberbürgermeisterwahl zu erwähnen. "Bei der Kommunalwahl haben wir 35 der 36 Duisburger Wahlkreise direkt gewonnen", fügte der SPD-Vorsitzende an und sprach von einem "großen Vertrauen der Duisburger Bürger" für die SPD. "Dieses Vertrauen müssen wir jetzt durch unsere Politik bestätigen", gab Jäger den anwesenden Genossen mit auf den Weg, bevor er noch einmal kurz auf die Kommunalwahl einging. "Wir hätten uns gewünscht, dass das Thema Zuwanderung aus dem Wahlkampf herausgehalten wird; leider hat sich die CDU nicht daran gehalten", kartete der Duisburger SPD-Chef nach. Das Konzept, damit Stimmen zu gewinnen, sei aber nicht aufgegangen. "Die Leute wählen dann lieber das Original", so Jäger, der das gute SPD-Wahlergebnis durch den Einzug der Rechtsparteien in den Stadtrat getrübt sieht.
Jäger ging auch auf eine Kooperation mit den Grünen und der Linkspartei ein, die durch die turbulent verlaufene Ratssitzung, bei der es am Montag um die Besetzung der Ausschüsse ging, in Frage gestellt scheint. Trotz nicht gerader freundlicher Kommentare der grünen Spitzenpolitiker sei die "Tür für konstruktive Gespräche weiterhin offen", betonte Jäger. Nur eines müsse klar sein, so Jäger: Wer mit der SPD zusammenarbeitet, müsse "eindeutig hinter den Haushalten der nächsten Jahre stehen".
