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Duisburg
Jahresabschluss mit Überschuss

Duisburg. Die Stadt hat bekanntlich im vorigen Jahr den erst für 2016 zwingend vorgegebenen Haushaltsausgleich geschafft. Das mit dem Haushaltsplan 2015 ursprünglich angestrebte Jahresergebnis ( -4,7 Millionen Euro) konnte verbessert und ein Jahresüberschuss von 11,1 Millionen Euro erreicht werden. Oberbürgermeister Sören Link kommentiert den soeben vorgelegten Jahresabschluss: "Dieser Erfolg ist ein erster Schritt in eine gute Zukunft und eine große Motivation, auch die kommenden Herausforderungen zu meistern."

Auch Stadtkämmerin Dr. Dörte Diemert sieht ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung erreicht. Sie betont allerdings: "Duisburg nimmt pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Der Haushalt wird derzeit noch durch 53 Millionen Euro Konsolidierungshilfe gestützt, die ab 2017 schrittweise auf Null gesenkt wird. Der Jahresabschluss zeigt, dass die Rahmenbedingungen weiter schwierig bleiben." So war das Haushaltsjahr 2015 von massiv gestiegenen Transferaufwendungen im Sozial- und Jugendbereich geprägt. Sie gehen um gut 44 Millionen Euro über die ursprüngliche Haushaltsplanung hinaus. Entlastend hat demgegenüber gewirkt, die Sach- und Dienstleistungen um 11,3 Millionen Euro zu verringern. Weiter bescherte die positive konjunkturelle Entwicklung der Stadt neben Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer von 20,1 Millionen Euro auch einen höheren Gemeindeanteil an der der Einkommensteuer (+ 9,9 Millionen Euro). Angesichts der Niedrigzins-Politik der EZB fiel der Zinsaufwand um 16,4 Millionen Euro niedriger aus als ursprünglich geplant.

Quelle: RP
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