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Duisburg
Kleine Fraktionen werden in Duisburg nicht gehört

Duisburg. Die Ratsherren Wilhelm Bies (FDP) und Stephan Krebs (Junges Duisburg/DAL) fühlen sich immer öfter an den Songtext "Das ist alles nur geklaut" erinnert. Denn ihre eigenen Anträge aus den zurückliegenden Jahren würden nun von SPD und CDU gestellt. "Es gibt kein Copyright auf pfiffige Ideen, trotzdem muss festgestellt werden, dass den Menschen wertvolle Zeit bei diesen Ideen verlorengegangen ist", sagt Wilhelm Bies, und Stephan Krebs unterstützt ihn: "Und diese wertvolle Zeit kostet die Menschen in Duisburg Zukunftschancen und Geld." Als Grund für dieses Handeln der Duisburger GroKo, der großen und niemals öffentlich besiegelten, aber faktisch bestehenden Koalition aus SPD und CDU, machen Krebs und Bies "die Unfähigkeit bei Rot-Schwarz aus, Ideen von anderen ernsthaft zu durchdenken und zu akzeptieren".

Als ein Beispiel führen sie an, dass Junges Duisburg/DAL und die FDP bereits 2012 gemeinsam den Verkauf der städtischen Anteile am Klinikum in Wedau gefordert hatten. Damals hätte die Stadt für den Verkauf rund 30 Millionen Euro erhalten, aber die Ratsmehrheit habe dagegen gestimmt. Als sich die SPD 2014 endlich zu einem Verkauf durchgerungen habe, habe die Stadt nur noch einen Bruchteil dieser Summe erhalten.

Ein anderes Beispiel: Die Baumschutzsatzung. Weniger Bürokratie, weniger Gängelung der Menschen, das sei in den vergangenen Jahren das Bestreben von DAL und FDP gewesen. "Offenbar hat über Nacht nicht nur die Farbe der Blätter, sondern auch die von CDU und SPD gewechselt", kommentiert Stephan Krebs den jetzigen Vorstoß von Rot-Schwarz. Und noch ein Beispiel: die Einrichtung des innerstädtischen WLAN. Junges Duisburg/DAL stellte den Antrag im Februar. Immer wieder seien die Mitglieder vertröstet worden. Inzwischen richteten die Stadtwerke das WLAN in der Innenstadt ein. Gute Ideen würden im Rat abgewürgt, wenn sie vom falschen Antragsteller kämen. "Dieses Schubladendenken bringt Duisburg nicht nach vorne, sondern verschärft nur die Schieflage der Stadt", so Krebs. Ideen und Anträge der kleineren Fraktionen würden aus Überheblichkeit nicht beachtet.

Quelle: RP
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