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Duisburg
Korte: "Jamaika bleibt eine Insel"

Duisburg: Korte: "Jamaika bleibt eine Insel"
Gastgeber und Gäste (von links): Wolfgang Schmitz, Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte Michael Krons, Hendrik Wüst und Wim Abbing. FOTO: UVG
Duisburg. Das Interesse an der Herbstveranstaltung des Unternehmerverbands war enorm. Am Montagabend wollten über 300 Mitglieder des Verbandes die Frage "Was nun, Deutschland?" aus erster Hand beantwortet wissen. Von Volker Poley

Unter diesem Motto stand der Unternehmertag, zu dem Wim Abbing, der Vorsitzende der Verbandsgruppe ins Buchholzer "Haus der Unternehmer" eingeladen hatte und der das Wahljahr 2017 im Fokus hatte. Zur Beantwortung der Frage hatte er mit dem neuen NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und dem Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte (Universität Duisburg-Essen) kompetente Gäste eingeladen. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Michael Krons, der als Journalist für den TV-Sender Phoenix arbeitet.

Zu Beginn ging Abbing auf die aktuelle Situation in Berlin ein. Der Vorsitzende der Verbandsgruppe erläuterte, dass trotz der sich zäh hinziehenden Verhandlungen zur Regierungsbildung es keinen Grund gibt, "in Panik zu verfallen". Dennoch gab er zu Bedenken, dass "Unsicherheit noch nie eine Grundlage für gutes Handeln" gewesen sei.

Den Start der neuen CDU-geführten Landesregierung bezeichnete Abbing aus Sicht der Unternehmer als gelungen. Ausdrücklich sprach er dabei das Verkehrsressort an und nannte als Beispiel das durchaus Wirkung zeigende Krisenmanagement im Zuge der A40-Autobahnbrücke in Neuenkamp. Hendrik Wüst nahm das Lob natürlich gerne zur Kenntnis und erläuterte, kein leichtes Amt übernommen zu haben.

Er machte deutlich, dass in NRW in Sachen Verkehrsinfrastruktur großer Nachholbedarf herrsche: "Manche Entscheidungen hätte man schon vor 20 Jahren angehen müssen." Die Landesregierung werde jedenfalls eine größere Zahl an Straßenbau-Planern einstellen und auch die Genehmigungsverfahren beschleunigen.

Wahlexperte Karl-Rudolf Korte erwies sich aufgrund der aktuellen Lage in Berlin geradezu als Glücksfall für den Veranstalter. Mit dem Satz "Jamaika bleibt eine Insel" leitete der durch seine Wahlanalysen im ZDF bekannt gewordene Politikwissenschaftler seine oft humorvoll gewürzten Anmerkungen ein.

Korte erläuterte aus seiner Sicht die Gründe, die zu dem offensichtlich schwer zu "handelnden" Wahlergebnis geführt haben. "Derzeit bildet sich eine rechte Mitte", so der Politik-Professor, dabei hätten die Bundestagswahlen im September durchaus "ein europäisches Wahlergebnis" gebracht. Insgesamt sei das Wahlverhalten der Bürger "unkalkulierbarer" geworden.

Eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt dabei die "Gegenöffentlichkeit", die sich in Form einer "Empörungsbewegung" ganz stark in den "asozialen" Netzen gebildet hat. "Da wird nicht das Argument gesucht, sondern nur nach Bestätigung der eigenen Meinung", so Korte. Zudem gebe es den "rational handelnden" Wähler mehrheitlich nicht, machte der Politik-Experte deutlich, denn "Wähler sind Fans des Erfolgs" und möchten gerne am Ende bei den Siegern dabei sein.

Langfristige Parteibindungen sind lange nicht mehr so ausgeprägt wie früher, alles sei unberechenbarer geworden, ergänzte Korte und folgert: "Damit muss die Politik umzugehen lernen."

Auf den Ausstieg der FDP aus den "Jamaika"-Sondierungen kam der Wissenschaftler auch zu sprechen: "An einer Regierungsbeteiligung hat Lindner kein Interesse. Sein Ziel ist die Wiederbelebung der FDP, die er nationalliberal ausgerichtet zwischen CDU und AFD positionieren will." Vorstellen kann sich Karl-Rudolf Korte, die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Legislaturperioden zu begrenzen. Das würde den Parteien die Möglichkeit eröffnen, rechtzeitig einen Nachfolger aufzubauen. Für Schmunzeln sorgte Kortes Vergleich zwischen den Grünen und der FDP, die in bestimmten Bereichen gar nicht weit auseinander liegen würden: "Die Anhänger beider Parteien sind Besserverdiener und besser gebildet, nur haben sie auf dem Schulhof an unterschiedlichen Stellen gespielt."

Quelle: RP
 
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