RP-Analyse OB-Wahl schon im September?
Duisburg · Nur mal angenommen: Wenn am 24. September ein neuer Bundestag gewählt wird, stimmen die Duisburger gleichzeitig darüber ab, wer Oberbürgermeister in der Stadt sein soll.
Wie gesagt, nur mal angenommen. Der Vertrag von OB Sören Link läuft regulär noch bis 2018. Die Vorteile für den Amtsinhaber durch eine Vorverlegung des Wahltermins wären allerdings ganz klar: Sören Link hat im Moment einen guten Lauf. Mit dem Masterplan im Rücken kann er, wenn er sich daran orientiert, punkten und Duisburg nach vorne bringen.
Er kann derzeit auf etliche Projekte verweisen, die nicht nur in der Überlegung, sondern auch in der Umsetzung sind. Er kann seinen Wählern im Herbst zeigen, wo Baukräne als Symbol für die Aufwärtsentwicklung stehen. Und - ganz wichtig - er kann den Schulz-Effekt nutzen. Dem SPD-Kanzlerkandidaten fliegen zur Zeit die Herzen zu. Die Partei (auch in Duisburg) freut sich über steigende Mitgliedszahlen. Die SPD ist im Aufwind. Bei Bundestagswahlen ist die Wahlbeteiligung seit jeher hoch, und davon profitieren traditionell in unserer Stadt die SPD-Bewerber.
Und was dazu kommt: Sören Link könnte sich auch noch vor die Bürger stellen und argumentieren, dass eine vorgezogene Wahl Kosten spart. Denn der für die Abwicklung notwendige Aufwand wird ja bereits für die Bundestagswahl betrieben. Die OB-Wahl 2018 hingegen wäre eine separate und damit deutlich teurer. Die OB-Wahl mit der nächsten Kommunalwahl zu verbinden, funktioniert hingegen nicht. Denn die ist erst 2020, und einfach länger im Amt bleiben, das kann Link nicht. Und noch ein Argument für eine vorgezogene Wahl könnte er anbringen: Im Masterplan Wirtschaft wird vorgeschlagen, einen Wirtschaftsdezernenten einzustellen. Wegen der Haushaltslage kann das kein zusätzlicher Beigeordneter sein. Durch Umstrukturierung könnte der eine oder andere Amtsinhaber "freigesetzt" und damit Platz für den Neuen geschaffen werden. Ein OB mit Sechs-Jahres-Vertrag würde weit mehr Planungssicherheit für dieses neue Beigeordnetenkollegium bedeuten als ein Chef, der vielleicht zwei Jahre später schon gar nicht mehr an Bord ist. - Was für Sören Link von Vorteil wäre, würde für alle anderen Parteien in Duisburg einem Desaster gleichkommen.
Denn sie müssten innerhalb eines halben Jahres erst einmal OB-Kandidaten finden und diese dann auch noch "aufbauen". Sie müssten sich Strategien überlegen, wie sie vielleicht in einem Bündnis mit anderen eine realistische Chance hätten, Link abzulösen. Und das alles vor dem Hintergrund, dass gerade die kleineren Parteien personell schwächer aufgestellt sind und schon jetzt jede Menge Energie für den Landtags- und den Bundestagswahlkampf aufbringen müssen.
Wie gesagt, alles nur mal angekommen!
Ganz aus der Luft gegriffen sind die Überlegungen, die Oberbürgermeister-Wahl vorzuziehen, übrigens nicht: Die Möglichkeit soll angeblich sogar schon rechtlich geprüft und für umsetzbar gehalten worden sein.
