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Duisburg
Pilotprojekt: Duisburg testet Bodycams

Duisburg. Als eine von fünf Städten in NRW sollen in Duisburg Schulterkameras im Polizeidienst getestet werden. In brenzligen Situationen sollen die Kameras deeskalierend wirken und dazu führen, dass die Beamten seltener angegriffen werden. Von Carolin Skiba

Die Duisburger Polizei ist eine der fünf Behörden in Nordrhein-Westfalen, die im Rahmen eines Pilotprojekts den Einsatz von sogenannten Bodycams testen soll. Das teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger jetzt mit. Sobald eine rechtliche Grundlage geschaffen wurde, sollen die Polizisten mit den Schulterkameras ausgestattet werden.

Da es in der vergangenen Zeit immer häufiger zu Angriffen auf Polizeibeamte gekommen war, hat sich die rot-grüne Regierung dazu entschlossen, Bodycams auch in NRW zu testen. In Ländern wie Hessen und Rheinland-Pfalz werden sie bereits erfolgreich eingesetzt. Ob die Kameras wirklich helfen, Polizeibeamte davor zu schützen, bespuckt, beschimpft oder sonst wie angegriffen zu werden, soll nun das Pilotprojekt zeigen.

Bislang fehlt im Polizeigesetz eine Regelung für die Bild- und Tonaufzeichnungen. Das soll sich laut Innenminister Jäger aber schnell ändern. Nadja Kwasny, eine Sprecherin des Innenministeriums, teilt auf Anfrage mit: "Sobald die rechtliche Grundlage da ist, sollen Streifenteams des Wach- und Wechseldienstes mit rund 180 Kameras ausgestattet werden."

Neben Duisburg nehmen auch Düsseldorf, Köln, Wuppertal und der Kreis Siegen-Wittgenstein an dem Projekt teil. "Wir wollten möglichst alles abdecken, was bei der Polizeiarbeit vorkommt. Daher haben wir mit Köln die größte Behörde, mit Wittgenstein eine ländliche und mit Wuppertal eine kleinere dabei."

In Duisburg sei die Einsatzvielfalt besonders hoch, sagt die Sprecherin. Hier gebe es aufgrund der Größe und Struktur der Stadt eine große Bandbreite an Vorkommnissen. "Im Pilotversuch geht es darum, unter möglichst realistischen Bedingungen zu gucken, ob die Kameras unsere Beamten wirklich schützen." Die Idee dahinter sei, dass mögliche Angreifer es sich anders überlegten, wenn sie registrierten, dass eine Kamera mitläuft. Die Kamera soll gut sichtbar an der Schulter der Beamten angebracht werden und in entsprechenden Situationen eingeschaltet werden.

Genau da könnte es laut Ramon van der Maat, Polizeipressesprecher der Stadt Duisburg, möglicherweise Probleme geben. "Warum war die Kamera in manchen Momenten an, in anderen aber nicht. Das könnte Fragen aufwerfen", gibt er zu bedenken. Eine Meinung hat er persönlich aber bislang noch nicht. "Man hört allerlei Dinge aus den Ländern, in denen die Kameras schon genutzt werden, aber bevor wir es nicht ausprobiert haben, können wir auch nichts dazu sagen."

Vergleichbar seien die Situationen der Länder ohnehin nicht, weshalb sich die Erkenntnisse aus den bisherigen Pilotprojekten nicht auf NRW übertragen ließen, sagt Kwasny. "In Hessern und Rheinland-Pfalz werden nur typische Kontrollsituationen an Kriminalitätsschwerpunkten gefilmt." In NRW sollen die Beamten die Kameras aber auch in geschlossenen Räumen nutzen.

"Gerade die alltäglichen Einsätze im Wachdienst wegen Ruhestörung oder häuslicher Gewalt eskalieren immer öfter", sagt Innenminister Jäger. Unabhängige Sachverständige werden das Projekt von Anfang an wissenschaftlich begleiten und untersuchen, ob die Wirkung von Bodycams tatsächlich deeskalierend wirkt.

Die Polizeigewerkschaft Kreisverband Duisburg (DPOLG) begrüßt die Entscheidung der Landesregierung. Ihr Vorsitzender, Bülent Kalman, meint: "Damit kommt die Landesregierung unserer Forderung nach, dass der Pilot auch wissenschaftlich begleitet wird. Den personalvertretungsrechtlichen Aspekten muss zwingend Rechnung getragen werden." Auch dass zur Videotechnik eine Tonaufzeichnung ergänzend hinzugefügt werden soll, sei die Forderung der DPOLG. So könnte neben Videosequenzen auch die verbale Kommunikation insbesondere bei Beleidigungen und Bedrohungen gegen Polizeibeamte aufgezeichnet werden. Kalman: "Wir hoffen, dass die Videoüberwachung Übergriffe und Angriffe auf Polizeibeamte verhindern, oder zumindest eindämmen wird."

Quelle: RP
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