Duisburg SPD-Basis ist in der Groko-Frage tief gespalten
Duisburg · Die Diskussion um eine mögliche Wiederauflage der Großen Koalition beschäftigt die SPD-Basis. In Duisburg gibt es dabei offenbar drei Lager.
Die Duisburger SPD-Basis blickt dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten am kommenden Sonntag mit Spannung entgegen. Noch immer besteht keine Einigkeit darüber, ob die Delegierten am Wochenende für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen werden. Bärbel Bas, Bundestagsabgeordnete für den Duisburger Süden, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende, traut sich im Hinblick auf den Sonderparteitag keine Prognose zu. "Ich weiß ehrlich nicht, wie die Deligierten am Sonntag entscheiden werden", sagt sie. "Ich habe in den vergangenen Wochen den Eindruck gewonnen, dass die Basis in der Koalitionsfrage tief gespalten ist."
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche hatte die Groko-Frage in der Partei bundesweit für tiefe Verwerfungen gesorgt. Vor allem die Jusos, allen voran ihr Bundes-Vorsitzender Kevin Kühnert, hatten sich strikt gegen eine Wiederauflage der großen Koalition ausgesprochen. Einigkeit besteht offenbar nur darin, dass die SPD selbstbewusst auftreten muss, sollte sich der Parteitag für die Aufnahme der Verhandlungen aussprechen. Beim Treffen der Landes-SPD am vergangenen Wochenende in der Rheinhausen-Halle gab es in der Koalitionsfrage ebenso kein einheitliches Stimmungsbild wie auch schon beim Duisburger Unterbezirksparteitag wenige Wochen zuvor. Zu den erklärten Gegnern der Großen Koalition zählt bereits seit der Bundestagswahl Ralf Jäger, Unterbezirksvorsitzender. Er hatte es schon im September für richtig gehalten, in die Opposition zu gehen.
"Ich glaube, dass es hier derzeit weder für noch gegen die Große Koalition eine Mehrheit gibt", sagt Bärbel Bas. "Die Basis ist gedrittelt. Ein Drittel ist davon überzeugt, dass wir Regierungsverantwortung übernehmen müssen, ein anderes ist strikt gegen die Neuauflage der großen Koalition. Und der Rest traut sich schlicht und ergreifend nicht zu, abzuschätzen, welche Entscheidung die richtige für die Zukunft der SPD ist."
Reiner Friedrich, der Vorsitzende des SPD-Bezirksverbands Rheinhausen, ist einer von jenen, die für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen sind. Er hält es für wichtig, alles zu tun, um einen erneuten Urnengang zu verhindern. "Ich bin immer dafür, zu verhandeln, wenn am Ende die Inhalte für die SPD stimmen", sagt er. Vor allem bei der Europapolitik sowie bei den wichtigen Themenfeldern Pflege und Rente sei es entscheidend, dass die Vorstellungen der Sozialdemokraten zum Tragen kämen. "Ich habe aber gerade hier festgestellt, dass es noch große Unterschiede zu den Forderungen der CSU gibt", meint der Bezirksverbandsvorsitzende.
Auch Sarah Philipp, Ortsvereinsvorsitzende in Buchholz und Landtagsabgeordnete, ist dafür, zunächst einmal in Verhandlungen zu treten. "Wir sollten jetzt erst einmal in Ruhe beobachten, welchen Verlauf die Koalitionsverhandlungen nehmen", sagt sie. Vor allem bei den Themen Rente, Steuer und Bürgerversicherung erwartet sie, dass sich die SPD durchsetzen kann.
Damit teilt sie die Auffassung von Bärbel Bas. "Ich habe mir bei den Sondierungsgesprächen einmal die Duisburg-Brille aufgesetzt und geschaut, was da für uns dabei ist", sagt Bas. "Und da gibt es tatsächlich einige Punkte, die sehr interessant sind. Zum Beispiel die finanziellen Hilfen für die Kommunen, die vereinbart wurden, und das Pflegepaket." Sie glaube, dass diese Themen bei Koalitionsverhandlungen weiter ausgearbeitet werden könnten. "Ich würde es schade finden, wenn wir diese Möglichkeit von vornherein ausschließen."
