SPD braucht den Neuanfang
Duisburg · SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bekam am Sonntagabend viel Lob dafür, dass die die Verantwortung für die Wahlniederlage ihrer Partei übernahm und ihre Vorstandsämter niederlegte. Sie dürfte ganz im Sinne ihres Parteifreundes Ralf Jäger gehandelt haben. Man denke nur an seine Worte vor der Abwahl von OB-Sauerland.
Dass er am Sonntag 18 Prozent Verluste in seinem Wahlkreis einfuhr, lässt die Frage zu, ob mit ihm an der Spitze ein Neuanfang in seiner Duisburger Partei überhaupt möglich ist. Den aber brauchen die Sozialdemokraten hier dringend. Sie haben nicht nur bei den Zweit-, sondern auch bei den Erststimmen überdurchschnittlich viele Wähler verloren, auch wenn sie weiterhin vier Landtagsabgeordnete nach Düsseldorf schicken.
Sie haben längst nicht mehr so viele Sympathisanten wie früher, was sich unter anderem am vergangenen Freitag bei der Schlussveranstaltung auf dem König-Heinrich-Platz mit Hannelore Kraft, Martin Schulz und Sigmar Gabriel deutlich gezeigt hat. Was will die Partei also tun, um zu verhindern, dass im September ihre beiden örtlichen Bundestagskandidaten ähnliche Stimmverluste hinnehmen müssen wie die vier Landtagskandidaten am Sonntag?
Wie wird Sören Link bei der am gleichen Tag wie die Bundestagswahl stattfindenden OB-Wahl abschneiden? Er gilt als Ziehkind von Ralf Jäger und hat vom Innenminister immer wieder Hilfe beim Regieren der Stadt bekommen.
Und dass die AfD hier vor allem in Duisburgs Problemstadtteilen so deutlich punkten konnte, ist unter anderem auch Folge der Jägerschen Sicherheitspolitik, die viele Protestwähler mobilisiert hat.
Der Ausgang der Landtagswahl könnte hier für die CDU ein Signal sein, über die Kooperation mit der SPD im Rat der Stadt noch mal nachzudenken. Sicherlich ist es nötig, bei so wichtigen Themen wie Haushalt eine breite Mehrheit zu haben. Aber hin und wieder dürften die Christdemokraten ruhig mal zeigen, dass sie im Rat auch noch ihre eigene Politik machen und nicht nur die, die mit der SPD abgestimmt ist.
hildegard.chudobba@rheinische-post.de
