Duisburg SPD-Parteitag: OB Link zieht positive Halbzeitbilanz
Duisburg · Beim kommunalpolitischen Parteitag der Duisburger SPD in der Rheinhausenhalle stand OB Sören Link und seine Arbeit der vergangenen drei Jahre im Mittelpunkt. Parteichef und Innenminister Ralf Jäger meinte, dass der junge OB "nach Jahren des Stillstands" wieder Bewegung in die Stadtpolitik gebracht habe und die "politische Sprachlosigkeit" nach der Love-Parade-Tragödie überwunden sei.
Link sagte, dass bei seinem Amtsantritt im Jahr 2012 auch sonst Einiges in der Stadt nicht zum Besten bestellt gewesen sei. 2012 habe sich die stadteigene Wohnungsgesellschaft GEBAG wegen des Debakels um die Küppersmühle in einer prekären Lage befunden. Sie habe kurz vor der Insolvenz gestanden. Mittlerweile schreibe die GEBAG wieder schwarze Zahlen und könne ihrer ureigenen Aufgabe, Wohnraum zu schaffen, wieder gerecht werden. Das Lehmbruck-Museum sei zur gleichen Zeit ebenfalls in großen Schwierigkeiten gewesen. Auch hier sei dringend politisches Handeln gefragt gewesen. Link: "Das Museum ist von großer Bedeutung und gehört zur nationalen Kulturszene." Ein weiterer dunkler Punkt sei die Schließung der 2007 in Betrieb genommenen Mercatorhalle gewesen. Auf der Positiv-Seite verbucht Link die Fortführung der Opern-Ehe mit Düsseldorf, den Beginn der Baumaßnahmen rund um den Hauptbahnhof und die Eröffnung des ebenfalls lange auf der Kippe stehenden "Stadtfensters".
Besonders erfreut zeigte sich der OB, dass 2016 seit langem wieder ein ausgeglichener Haushalt präsentiert werden könne, und zwar "ohne sozialen Kahlschlag". Dazu trage auch der von der Landesregierung aufgelegte "Stärkungspakt Kommunalfinanzen" bei, aus dem jährlich mehr als 50 Millionen Euro in die Stadtkasse flössen. Link verteidigte die vom Stadtrat beschlossenen Steuererhöhungen, die mit zur Haushaltskonsolidierung beitrügen. Ein Sonderlob spendete der OB dem Sozialdezernenten Reinhold Spaniel. Was in der Sozialverwaltung im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik - auch den Einsatz der vielen Ehrenamtlichen vergaß Link nicht zu erwähnen - geleistet werde, sei beeindruckend. Bund und Land mahnte der OB, sich stärker zu engagieren.
Link sieht Duisburg zur Hälfte seiner Amtszeit bedeutend besser aufgestellt als vor drei Jahren. Das sei "Motivation genug, auch bis 2018 in dieser Form weiterzuarbeiten" und wenn der Wähler es will, "auch darüber hinaus".
