Unsere Woche Strategien gegen schlauen OB-Plan nötig
Duisburg · Na, das war ein Knaller, dass OB Sören Link sich vorzeitig wiederwählen lassen will. Ohne ihm Böses zu wollen, aber dieser Schachzug trägt ganz eindeutig die Handschrift des Duisburger SPD-Parteichefs Ralf Jäger.
Hat er sich (oder haben sich die beiden) ganz schön ausgedacht und eine Lücke im Gesetz genutzt, die es zulässt, dass man selbst kündigt und sich sofort wieder auf die Stelle bewirbt. Die SPD klatscht natürlich Beifall, was soll sie auch sonst tun. Dass viele ihrer Mitglieder über den Alleingang - nicht über den Weg an sich wohlgemerkt - von Link und Jäger stinksauer sind, kann sie ja nicht verlautbaren. Und die politischen Gegner schimpfen. Auch das ist ganz normal. Denn mal ganz ehrlich: Wen auch immer sie am 24. September als Gegenkandidaten ins Rennen schicken, der Bewerber droht, chanchenlos zu sein. Und das liegt nicht, wie SPD-Fraktionschef Mettler annimmt, an der guten Leistungsbilanz von Link. Kommt der Gegenkandidat aus der eigenen Partei, ist er nicht mehrheitsfähig. Und wird jemand genommen, der kein Parteimitglied ist, reicht die Zeit nicht aus, um für ihn (oder auch sie) genug Werbung zu machen. Die Nicht-SPD-Parteien wären gut beraten, sich zusammenzusetzen und abseits politisch unterschiedlicher Vorstellungen Strategien zu entwickeln. Sie könnten beispielsweise dazu aufrufen, am 24. September bei dem SPD-Machtspiel nicht mitzumachen und bei der OB-Wahl einen ungültigen Stimmzettel abzugeben. Oder sie (zumindest einige von ihnen) könnten sich auf einen gemeinsamen Bewerber einigen und vielleicht so die Chancen erhöhen, dass er/sie genug Stimmen bekommt. Doch es wird vermutlich so sein wie immer: Jeder kocht sein Süppchen, und die SPD reibt sich am Ende die Hände.
Dabei ist die Erfolgsbilanz von Link gar nicht so beeindruckend, wie es seine Parteifreunde gerne hätten. Duisburg ist Spitze - bei der Arbeitslosigkeit. Duisburg ragt heraus - bei der Zahl der Hartz-IV-Empfänger, Duisburg kämpft täglich gegen Probleme mit Zuwanderern aus Süd-Ost-Europa und den Maghreb Staaten, die für eine so hohe Rate bei der Straßenkriminalität sorgen, dass es einem Angst und Bange werden kann. Positive Veränderungen kriegt die Stadt nur mit Hilfe von Fördermitteln des Landes und des Bundes hin. Den ausgeglichenen Haushalt hat sie dem Stärkungspakt des Landes und der Tatsache zu verdanken, dass die Zinsen für Kredite auf einem historischen Tiefstand verharren. Wenn der Hafen boomt, dann ist das der Erfolg von duisport-Chef Staake, nicht der von Link. Für den anstehenden Ausbau des Hauptbahnhofes kann er sich bei seinem abgewählten Vorgänger Sauerland bedanken (für die schöne Kö und andere Investitionsmaßnahmen übrigens auch). Der soeben veröffentliche Masterplan Wirtschaft hat deutlich gemacht, dass Duisburg ein miserables Baustellenmanagement hat und dass die Wirtschaft sich ernsthafte Sorgen macht wegen der schlechten Straßen und Brücken. Er listet jede Menge Defizite auf, die es zu beheben gilt.
Dass der OB die Ratschläge des Masterplans so ernst nimmt, wie es notwendig wäre, daran kann man durchaus zweifeln, jetzt, wo Link gezeigt hat, wie eigenmächtig er sein kann.
Hildegard Chudobba
