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Rees
1300 Einwendungen aus Millingen/Empel

Rees: 1300 Einwendungen aus Millingen/Empel
Sieben Bahnübergänge im Bereich Millingen und Empel werden geschlossen. Adäquaten Ersatz fordern viele Betroffene. FOTO: markus van offern
Rees. Am Montag steht der Erörterungstermin zum Betuwe-Abschnitt Millingen/Empel an. Zahlreiche Einwendungen wurden dazu von Bürgern bei der Bahn eingereicht. Fehlende Pkw-Unterführungen sind der Knackpunkt für viele Betroffene. Von Markus Balser

In Sachen Betuwe wird es für Millingen und Empel jetzt ernst. Am kommenden Montag findet der Erörterungstermin zum so genannten Planfeststellungsabschnitt 3.2 statt (siehe Infobox), bei dem die Einwendungen privater Bürger besprochen werden sollen.

Es geht dabei um den 7,7 Kilometer langen Streckenabschnitt von Millingen bis Empel. Die Deutsche Bahn hat ihre Planungen dazu bereits Ende 2011 beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. Insgesamt sind im Rahmen der Offenlage rund 1300 private Einwendungen und 39 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingereicht worden. Sie wurden von Experten der Deutschen Bahn und von externen Fachleuten - beispielsweise Schall- und Erschütterungsgutachtern - geprüft. Die Erwiderungen wurden vorab an die Einwender versandt.

Die Planungen der Bahn sehen Schallschutzwände mit einer Gesamtlänge von 4,5 Kilometer vor. Zudem ist als aktive Schallschutzmaßnahme das "Besonders überwachte Gleis" auf einer Gleislänge von drei Kilometer geplant. Es dient dazu, die Schallemission des Schienenverkehrs schon an der Quelle seines Entstehens zu mindern. Für rund 420 Gebäude wird es zusätzlich passive Schallschutzmaßnahmen geben.

Außerdem werden auf einer Länge von 3,1 Kilometern "besohlte Schwellen" - sowohl in den bestehenden Gleisen wie auch im neuen dritten Gleis - eingebaut werden, was dem Erschütterungsschutz dienen soll. Im Bahnhof Empel, der ebenso wie der Halt Millingen barrierefrei umgebaut und modernisiert wird, und in der Ortslage Millingen wird das neue Gleis zudem in einem speziellen Schottertrog verlegt.

Insgesamt müssen noch sieben Bahnübergänge zurückgebaut werden und durch neue Kreuzungsmöglichkeiten ersetzt werden. Es werden dafür sechs neue Bauwerke - Straßen- und Eisenbahnüberführungen - errichtet und zwei neue Seitenwege zu den Bauwerken angelegt.

Und genau hier liegt auch der Knackpunkt für viele Betroffene. Denn sowohl in Millingen als auch in Empel wird der Bau zusätzlicher Pkw-Unterführungen gefordert, um die Ortschaften nicht zu zerschneiden. Vorgesehen sind diese Unterführungen in den Planungen jedoch nicht. Stattdessen soll es eine Umgehungsstraße geben.

Wie auch immer diese Frage gelöst wird, das Verfahren geht dann folgender Maßen weiter: Nach dem Erörterungstermin unstrittige Vereinbarungen in die Planungen einarbeiten und dafür ein so genanntes Deckblatt erstellen, das sie dem Eisenbahn-Bundesamt übergibt. Bereits zum Erörterungstermin stellt die Bahn Planungsänderungen vor, die in dieses Verfahren eingearbeitet werden, etwa Änderungen von Straßenführungen oder Baustelleneinrichtungsflächen, bei denen die Einwendungen der Betroffenen berücksichtigt wurden. Das Deckblatt wird nach Prüfung durch das Eisenbahn-Bundesamt der Bezirksregierung übergeben. Sollten die Änderungen im Deckblattverfahren viele Betroffene tangieren, kann die Bezirksregierung entscheiden, nochmals eine Offenlage oder einen Erörterungstermin einzuberufen. Ist dies nicht der Fall, werden die Betroffenen individuell informiert. Danach übergibt die Bezirksregierung die Unterlagen mit einer Stellungnahme dem Eisenbahn-Bundesamt, das den Planfeststellungsbeschluss und damit das Baurecht erteilt.

Das Eisenbahn-Bundesamt entscheidet auch, ob aus den Stellungnahmen und Erwiderungen Auflagen für die Planung und Umsetzung entstehen.

Quelle: RP
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