Emmerich Abo Wind klagt - Schock für Windpark-Gegner
Emmerich · Das Unternehmen klagt gegen den Bescheid des Kreises, den Antrag zum Bau von zwölf Windkraftanlagen abzulehnen. Das Verfahren kann noch Jahre dauern. Für Nabu-Chef Wille hat das Projekt keine Chance.
Der Partystimmung ist schnell Ernüchterung gewichen. Alle, die sich nach der Ablehnung des Antrags für den Bau und Betrieb von zwölf Windkraftanlagen im Reichswald durch den Kreis Kleve um das nächste Projekt im Forst kümmern wollten, dürfen sich jetzt wieder mit dem Vorhaben des Unternehmens Abo Wind beschäftigen. Denn der Projektentwickler für erneuerbare Energien aus Wiesbaden hat gegen die Entscheidung des Kreises Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht.
Hubert Zillig, Sprecher der Bürgerinitiative "Gegenwind im Reichswald", hatte bereits damals gewarnt. Man habe zwar durch die Entscheidung des Kreises einen Teilerfolg errungen, aber keinesfalls hätte sich das Thema damit erledigt. "Auch wenn einiges gegen das Projekt spricht, Abo Wind geht offenbar davon aus, dass es umsetzbar ist. Aus meiner Sicht hat die Klage taktische Gründe. Man will demonstrieren, dass man das Projekt nach dem ersten Ablehnungsbescheid nicht fallen lässt", sagt Zillig.
Nachdem der Kreis den Antrag nicht genehmigt hatte, sprach Abo-Wind-Projektleiter Georg von Aretin davon, dass man zunächst die Begründung detailliert durcharbeiten wolle. Wenn man dann feststelle, so van Aretin, dass diese nicht stichhaltig sei, werde man sich dagegen wehren. Das ist nun geschehen. "Nach Abstimmung mit unserem Rechtsbeistand sind wir der Überzeugung, dass die Ablehnung nicht rechtmäßig ist. Deshalb gehen wir dagegen vor", sagt von Aretin.
Auf die Frage, was aus seiner Sicht nicht rechtmäßig ist, führt der Projektleiter eine Reihe von Punkten an. An etlichen Stellen, so van Aretin, könne man nicht nachvollziehen, warum der Kreis so entschieden habe. Dazu gehöre unter anderem die Ablehnung aufgrund des Denkmalschutzes. Dazu erklärt der Planer, dass in Abstimmung mit der Fachbehörde nahezu alle Probleme lösbar seien. Auch was das Thema Grundwasser betreffe. "Das können wir mit technischen Maßnahmen in den Griff bekommen. Im Gespräch mit der Oberen Wasserbehörde bei der Bezirksregierung haben wir da etliche gute Ansätze gefunden."
Was den Natur- und Artenschutz betrifft, so können die Windanlagen-Bauer die Stellungnahme des Kreises überhaupt nicht nachvollziehen. "Ohne ins Detail zu gehen, da ist einfach nicht regelkonform argumentiert worden. Wenn ich einen Landeserlass habe, dann muss ich mich danach richten und kann mir keine heranziehen, die mir besser auskommen."
Genau zu dem Thema ist Dr. Volkhard Wille, Vorsitzender der Nabu-Naturschutzstation Niederrhein, ein kompetenter Ansprechpartner. "Aufgrund des Artenschutzes ist dieses Projekt im Reichswald nicht umsetzbar. Aus jetziger Sicht gebe ich den Planungen keine Chance", sagt der Naturschützer. Sein Wort hat Gewicht, denn was der Nabu juristisch klären lässt, hat stets gute Aussichten auf Erfolg.
Derzeit ist das Gebiet im Entwurf für den neuen Regionalplan noch als Vorrangzone für Windkraft ausgewiesen. Von Aretin geht davon aus, dass dies auch so bleibt. "Die Vorgaben der Landesregierung hinsichtlich der Erneuerbaren Energien werden nur schwer einzuhalten sein, wenn der Reichswald wieder herausgenommen wird."
Durch die Klage vor dem Verwaltungsgericht kann sich das Verfahren problemlos zwei bis drei Jahre hinziehen, ebenso lang müssten die Gegner des Windparks im Wald mit ihrer Party warten.
