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Emmerich
BGE und CDU wollen Rat nicht vergrößern

Emmerich. Die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) und die CDU wollen die derzeitige Zahl der Stadträte in Emmerich auch über das Jahr 2020 nicht erhöhen. Das haben beide Ratsfraktionen jetzt in einer gemeinsamen Presseerklärung mitgeteilt. Sie haben wegen der seit der Kommunalwahl 2014 über den gesetzlichen Schwellenwert (30.000) gestiegenen Bevölkerungszahl gemeinsam beantragt, die Zahl der zukünftig zu wählenden Ratsvertreter von dann 44 auf 34 beizubehalten. Damit wären zur Kommunalwahl 2020 Kandidaten nicht in 22, sondern nur in 17 Wahlbezirken aufzustellen.

Die Zahl von Wahlbezirken und Ratsvertretern wird im Kommunalen Wahlgesetz festgelegt. CDU und BGE meinen, dass der geringe Zuwachs an Einwohnern keine drastische Erhöhung der Zahl an Ratsvertretern in dem festgelegten Maße rechtfertige. Ein deutlich größerer Stadtrat hätte eine Mehrbelastung im sechsstelligen Bereich für den städtischen Haushalt zur Folge.

Die Stadt hat das Thema ohnehin auf der Agenda. Kommende Woche sollen Gespräche mit den Fraktionen stattfinden.

(bal)
 
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