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Emmerich
BI: Gang zum Bundesverwaltungsgericht?

Emmerich: BI: Gang zum Bundesverwaltungsgericht?
FOTO: van Offern, Markus (mvo)
Emmerich. Im Zusammenhang der Beurteilung der Betuwe-Varianten für Elten denkt die Bürgerinitiative "Rettet den Eltenberg" über eine Dienstaufsichtsbeschwerde und einem Gang zum Bundesverwaltungsgericht nach.

Hintergrund ist das Planfeststellungsverfahren von Straßen NRW zur Umgestaltung der B8 am Eltenberg, bei der es eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Architekturbüro Drecker gab. Die vorläufigen Ergebnisse wurden bei einem Behördentermin am 25. Juni erörtert. Mit dabei: Hans-Jörgen "Sohni" Wernicke als Nabu-Vertreter. Im Schlepptau hatte er Rüdiger Helmich. Da beide auch in der BI engagiert sind, konnte diese so auch zuhören, denn direkt wurde die BI nicht eingeladen.

Wie berichtet, handelte es sich bei den beiden geprüften BI-Varianten offenbar um veraltete Pläne. Obwohl im November eine Version eingereicht wurde, in der alle Kritikpunkte berücksichtigt wurden. Diese Lösung wurde nicht geprüft. "So sind unsere beiden Vorschläge auf den letzten Plätzen gelandet. Das Gutachten wurde passend gemacht zu unserem Nachteil", sagt "Sohni" Wernicke.

Die Bergretter kritisieren massiv das Protokoll des Behördentermins. Alle kritischen Punkte, die für spätere Gerichtsverhandlungen wichtig sein könnten, seien ausgelassen worden. Dazu gehört, dass der Eingriff am Berg von Emmerich aus kommend schon rechts der B 8 beginnt. So kommt die BI auf eine Fläche von 1,5 Hektar. Das Ingenieurbüro IVV (bzw. Smeets Landschaftsarchitekten), das den Variantenvergleich für die Bahn einst gutachterlich durchführte, kam auf eine Fläche von 1500 Quadratmeter. Der Flächenverbrauch sei ein maßgebliches Kriterium in der Bewertung.

Weiterer Kritikpunkt: Die von der BI vorgeschlagene Lage des künftigen Haltepunktes Elten an der Lobither Straße wurde u. a. mit der Begründung abgeschmettert, dass wertvolle Obstwiesen überplant würden. "Das Büro Drecker gab jetzt zu, dass es diese Obstwiesen gar nicht gibt", erklärt Wernicke.

Außerdem seien Deutsche Bahn als auch Straßen NRW in ihren Verfahren verpflichtet gewesen, nach Verbesserungsmöglichkeiten zu forschen, um optimale Lösungen zu finden. "Es wurde zugegeben, dass sie das nicht gemacht haben", sagt Wernicke: "Das ist ein ganz grober Verfahrensfehler." Jedoch: All diese Punkte stünden nicht im Protokoll.

Für einen möglichen Gang zum Bundesverwaltungsgericht ebenfalls relevant, sind die behördlichen Stellungnahmen, die am 25. Juni abgegeben worden sind und eher die Position der "Bergretter" stützen: Die Untere Landschaftsbehörde des Kreises Kleve lehne ein Bergabgraben ab. Auch für das Landesamt für Bodendenkmalpflege sei dies nur unter strengen Auflagen akzepabel. Genau so sehe es der Landesbetrieb Holz, Landwirtschaft und Forst. Der Nabu NRW bevorzuge die Variante der Bergretter und lehne die Bahnpläne ab.

Kritisch sieht die BI auch, dass die beiden Planfeststellungsverfahren von Bahn und Straßen NRW nicht zusammen gesehen würden: "Aus einem großen Eingriff werden zwei kleine gemacht", so Wernicke.

(mavi)
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