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Analyse
Das Ende der Ein-Mann-Partei

Analyse: Das Ende der Ein-Mann-Partei
Elf Jahre lang eine Sieben-Tage-Woche. Am Ende nur ein Händedruck. Johannes Diks gratuliert Peter Hinze. FOTO: van Offern, Markus (mvo)
Emmerich. Nach der verlorenen Bürgermeister-Wahl muss sich die Emmericher CDU neu aufstellen und ein eigenes Profil entwickeln. In fünf Jahren stehen die nächsten Wahlen an. Bis dahin muss eine politische Alternative zum Bürgermeister entstanden sein. Von Christian Hagemann

Die Niederlage für Johannes Diks war am Wahlabend verheerend. Aber haben die Emmericher, die zur Wahl gegangen sind, nur den Bürgermeister abgewählt? Oder geht es auch um die CDU?

Klar ist, dass die Menschen einen Personenwechsel wollten. Denn inhaltlich lagen Diks und Peter Hinze nicht weit auseinander. Und daher hätten theoretisch die Emmericher auch Hinze ihre Stimmen verweigern können, wenn es bei dieser Wahl um Unzufriedenheit mit den Zuständen in der Stadt ging.

Doch unabhängig von der Frage, was Peter Hinze im Bürgermeisteramt anders machen soll als Diks, stellt sich eine weitere: Was wird jetzt eigentlich aus der CDU?

Im Emmericher Rat ändern sich die politischen Verhältnisse durch einen SPD-Chef im Rathaus nicht. Mit 13 Sitzen ist die CDU immer noch stärkste Kraft. Die SPD kommt auf zehn plus Peter Hinze als Bürgermeister.

Was aber macht die CDU mit ihrer Mehrheit? Sie kann sich sperren und zuschauen, wie die SPD bei jeder Entscheidung Mehrheiten zusammensuchen muss. Bei der BGE mit ihren sechs Stimmen, dazu noch die von den Grünen (zwei Stimmen), eventuell noch "Embrica" (zwei Stimmen) und Christoph Kukulies (AfD). Wobei sie auf dessen Stimme nach seinem Wechsel ins rechte Lager vermutlich verzichten wird.

Die CDU kann auch weiter mitregieren und, wie in den Vorjahren, mit der SPD für Emmerich die wichtigsten Beschlüsse mittragen.

Egal, für welche Richtung sich die CDU entscheidet. Sie wird sich wohl neu aufstellen. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Die Unzufriedenheit in der CDU über die Führung der Ratsfraktion war in den vergangenen Monaten spürbar. Kritik gab es an Gerd Gertsen, der sich als erster Mann der CDU im Rat den Vorwurf gefallen lassen musste, zu wenig politische Initiative gezeigt zu haben. Druck gab es beispielsweise wegen der unendlichen Geschichte auf dem Wemmer&Jansen-Gelände. Und auch der SPD-Coup in Elten, Ortsvorsteher Albert Jansen durch einen Ortsausschuss zu ersetzen, wurde ihm angekreidet. Er soll ein Angebot der BGE, den CDU-Ortsvorsteher zu unterstützen, nicht genutzt haben. Möglich also, dass die Führung der Fraktion in neue Hände gelegt wird. In diesem Zusammenhang fällt immer wieder der Name von Albert Jansen. Der ehemalige Ortsvorsteher von Elten ist politisch erfahren und hat in der Vergangenheit ein energischeres Entscheiden von CDU und Bürgermeister in städtebaulichen Fragen gefordert.

Veränderungen wird es wohl auch an der Spitze der Partei geben. Markus Elbers ist stark angezählt, er wird sein Amt als Parteichef abgeben. Bert Gricksch könnte sein Nachfolger werden. Seine erste Aufgabe wird wohl sein, junge Leute zu finden, die in den nächsten Jahren Verantwortung übernehmen.

Denn klar ist, dass die CDU ein stärkeres Profil entwickeln muss. In fünf Jahren stehen die nächsten Wahlen an. Dann wird ein neuer Bürgermeister gewählt und gleichzeitig auch ein neuer Rat.

Bis dahin muss eine politische Alternative zum Bürgermeister entstanden sein. Ein Kandidat oder eine Kandidatin, mit der die CDU im Jahr 2020 ins Rennen gehen kann, ist notwendig, derzeit aber nicht in Sicht. Damit hat die CDU ein Problem, das über die Tagespolitik hinausgeht.

Denn es rächt sich nun, dass sich die CDU in weiten Teilen elf Jahre lang auf Johannes Diks verlassen hat. Der Schock über die herben Verluste an Wählerstimmen sitzt tief und gibt zu denken. Der Mann, der sein Leben in den Dienst der Stadt gestellt hat, musste erkennen, dass die Menschen den Einsatz nicht automatisch belohnen. Diese Erkenntnis teilt er auch wohl mit den Entscheidungsträgern in der CDU.

Ein wichtiger Grund für die Niederlage lässt sich dabei übrigens nur durch einen beinahe kulturellen Wandel innerhalb der CDU beseitigen: Die CDU und ihr Bürgermeister haben in den vergangenen Jahren ihre Politik öffentlich nicht gut erklärt. Es gab keine Pressegespräche, keine Versuche, in der Bevölkerung für schwierige Entscheidungen öffentlich zu werben. Siehe Neumarkt, Steintor-Gelände, Wemmer&Jansen oder die umstrittene Verbotsliste für Discounter.

Vielleicht haben sie sich darauf verlassen, das alles durch die zahllosen privaten Kontakte des Amtsinhabers vermitteln zu können. Doch exakt dadurch hat sich die CDU zu einer Ein-Mann-Veranstaltung gemacht. Kein Wunder, dass Johannes Diks am Ende in der Stadt für alles verantwortlich gemacht wurde.

Quelle: RP
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