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Emmerich
DBX in Xanten: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 14 Beschuldigte

Emmerich. Neue Entwicklung im Fall des städtischen Unternehmens DBX in Xanten. Kurt Reintjes aus Hüthum, der den Betrieb führt, ist gestern vom Verwaltungsratsvorsitzenden des DBX, dem Xantener technischen Beigeordneten Niklas Frank, in Abstimmung mit dem Xantener Bürgermeister Thomas Görtz freigestellt worden. Von Heinz Kühnen

Weitere Maßnahmen würden vor dem Hintergrund der laufenden Ermittlungen wegen Unregelmäßigkeiten bei Vergabe- und Abrechnungen von Aufträgen überprüft, so Görtz.

Bekanntlich hatte vor wenigen Tagen die Staatsanwaltschaft Kleve mit Beamten des Landeskriminalamts und der Kriminalpolizei das Rathaus in Xanten sowie mehrere Privatwohnungen durchsucht.

Die Freistellung von Reintjes diene auch dem Schutz des Beschuldigten und sei aus rechtlichen Gründen unumgänglich, so die Xantener Verwaltung. Der Verwaltungsrat werde sich am Dienstag mit dem Fall beschäftigen. Reintjes, gebürtiger Emmericher und hier auch langjähriger Ratsherr für die CDU, arbeitet seit 1995 bei der Stadt Xanten und war gerade erst für eine dritte Amtszeit als DBX-Vorstand wiedergewählt worden.

Der Xantener Dienstleistungsbetrieb ist für die Unterhaltung und Wartung öffentlicher Plätze, Gebäude, Grünflächen, Spielplätze, Friedhöfe sowie des Straßen- und Wirtschaftswegenetzes und der Beseitigung des Abwassers zuständig.

Durchsucht worden sein sollen auch die Büros des Klever Unternehmens Loock Erd- und Tiefbau, auch dort sollen Unterlagen beschlagnahmt worden sein. Oberstaatsanwalt Günter Neifer sagte dazu gestern: "Ich mache keinerlei Angaben zu Beschuldigten". Neifer hat aber das Ausmaß der Ermittlungen konkretisiert.

Ermittelt werde gegen insgesamt 14 Personen. Beschuldigte sind dabei keineswegs nur Mitarbeiter des Dienstleistungsbetriebs, sondern auch Inhaber privater Firmen. Zudem, so der Oberstaatsanwalt weiter, gehe es nicht um eine bestimmte Fachrichtung im Bauwesen allein. Betroffen seien auf keinen Fall Vorgänge aus der jüngsten Vergangenheit.

Es seien aber konkrete Fälle benannt worden, und es habe sich nach Vorermittlungen der Verdacht von Unregelmäßigkeiten verstärkt. Neifer erklärte dazu: "Ohne die Konkretisierung hätte der Ermittlungsrichter auch nie die Durchsuchungen vom vergangenen Dienstag genehmigt"

Quelle: RP
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