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Emmerich
Die Welt ist aus den Fugen geraten

Emmerich. Barbara Hendricks und Rainer Arnold von der SPD-Bundestagsfraktion luden zu einer Diskussionsrunde über die Sicherheitspolitik nach Kleve ein. Der verteidigungspolitische Sprecher forderte Stabilität in allen Bereichen. Von Sabrina Peters

In einem waren sich die Teilnehmer nach der von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Diskussionsrunde zur deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" in Kleve einig: Die Welt ist aus den Fugen geraten.

Die Meinungen, wie die deutsche Politik und auch Europa diese damit verbundenen Probleme lösen können, gingen jedoch - wie man an der Reaktion der zahlreichen Besucher im Klever Rilano-Hotel merken konnte - teilweise weit auseinander. Nicht jeder der schätzungsweise etwa 80 Besucher folgte schließlich den Ausführungen von Rainer Arnold, der als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema referierte.

Vor Ort war auch die Klever Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die zwar in ihren Ausführungen nicht näher auf die Problematik einging, aber sich tief betroffen zeigte. "Fast jedes Mal, wenn man die Tagesschau anschaut, sieht man die Bilder aus Syrien oder anderen Kriegsgebieten. Die Welt ist in Unordnung geraten", so Hendricks. Es brauche nun alle Anstrengungen, sowohl diplomatischer als auch militärischer Natur, um dies wieder zu ändern.

Im Kern unterstrich auch Arnold diese Aussage in seinem Vortrag. "Es gehört alles zusammen: Nachhaltigkeit, faire Chancen, Diplomatie. Man muss Stabilität in diese Bereiche bekommen", fand Arnold. Dazu reiche es nicht, wie man früher mal geglaubt habe, mit Soldaten von außen zu kommen und Staatsarbeit zu leisten.

Der Bundestagsabgeordnete der SPD setzte dabei allerdings auch auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Länder - einschließlich Nationen wie der USA. Ohne Unterstützung könne Deutschland allein schon aus finanzieller Sicht nichts erreichen, wie der Sozialdemokrat mehrfach betonte.

Hart ins Gericht ging Rainer Arnold vor allem mit der Arbeit des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizière. Unter den finanziellen Einsparungen des CDU-Politikers leide das Ministerium bis heute.

Unter der aktuell amtierenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe die Sicherheitspolitik aber wieder einen Schritt nach vorne gemacht, wenngleich Arnold auch hier noch Verbesserungsbedarf sieht. So sei den Bediensteten der Bundeswehr in Krisengebieten nicht wichtig, dass sie "einen Flachbildschirm" haben, sondern dass die existenziellen Sorgen geregelt seien.

Ein Problem sah Rainer Arnold auch darin, dass sich die Terror- und Kriegsgefahr in den vergangenen Jahren geändert habe. So würden mögliche Gegner heute nicht mehr nur von außen versuchen, die Gesellschaft zu destabilisieren, sondern auch von innen. Die Folgen eines Nicht-Handelns seien laut Arnold ebenfalls gravierend. "Dann wird es eines Tages eskalieren", meinte der Sozialdemokrat, der mit seinem Fachwissen den Großteil der Zuhörer doch noch überzeugen konnte.

"Ich bin sehr politikinteressiert und fand es sehr interessant zu erfahren, was ein Fachmann zu dem Thema sagt", lautete zum Beispiel das Fazit von Zuhörer Bernd Derksen aus Bedburg-Hau.

Quelle: RP
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