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Emmerich
Elten: 2:0 für den Ortsvorsteher

Emmerich. Die BGE hat sich gestern mit ihrem Antrag, den Eltener Ortsausschuss wieder abzuschaffen, in zwei Ausschüssen durchsetzen können. Ob es wieder einen Ortsvorsteher gibt, entscheidet der Rat abschließend am 13. Dezember. Von Markus Balser

Im Sport würde man von einem doppelten Punkterfolg sprechen: In gleich zwei Ausschüssen schickten die Fraktionen gestern ihre Teams aufs Feld, um über die Zukunft des Eltener Ortsausschusses zu streiten. Sowohl im Rechnungsprüfungs- als auch im Haupt- und Finanzausschuss gab es dabei eine Niederlage für die Stadtverwaltung, die den vor zwei Jahren eingeführten Ortsausschuss bis zum Jahr 2020 fortbestehen lassen möchte.

Bleiben die Mehrheitsverhältnisse so, wie sie sich gestern abzeichneten, wird der Rat am 13. Dezember wohl das Aus für das Gremium und die Neuwahl eines Ortsvorstehers für Elten beschließen.

Diesen Erfolg darf sich die BGE ans Revers heften. Sie hatte den entsprechenden Antrag gestellt, der von der CDU unterstützt wurde. Mit 6:4 Stimmen (Rechnungsprüfungsausschuss) und 10:9 Stimmen (Haupt- und Finanzausschuss) wurde ihm stattgegeben.

Zuvor hatte BGE-Fraktionschef Gerd Bartels sich verwundert gezeigt. Er habe noch nie eine so große Diskrepanz zwischen einer Begründung und der tatsächlichen Beschlussvorlage der Stadtverwaltung erlebt. Wie berichtet, hatte das Rathaus eine ganze Reihe von Punkten aufgezählt, die eigentlich gegen den Fortbestand des Ortsausschusses sprachen, dann aber empfohlen, ihn weiter bestehen zu lassen. Bartels: "Da fühle ich mich ein Stück weit in den Wald geschickt."

Er sah keine Impulse, die von dem Gremium ausgegangen seien. Gleiches galt für die CDU, für die mehrere Punkte, gegen den Ortsausschuss sprechen: Neben rückläufiger Besucherzahlen stünden Aufwand und Ertrag in Frage. Die Kosten seien aus dem Ruder gelaufen. "Bis 2020 werden wir fast 100.000 Euro dafür ausgegeben haben. Das Experiment ist gescheitert", so Fraktionschef Matthias Reintjes. Fraktionskollege Herbert Ulrich betonte, dass Elten mit sieben Ratsmitgliedern auch ohne Ortsausschuss gut in der Emmericher Politik vertreten sei. Zudem würden alle Eltener Belange in den anderen Ausschüssen diskutiert werden. "Und die können auch gerne von Eltener Bürgern besucht werden", so Ulrich.

Die anderen Fraktionen hielten dagegen. Gerade in Elten würden derzeit "dicke Themen" anstehen, an denen die Bevölkerung ein starkes Interesse hätte, erklärte Sabine Siebers (Grüne) in Hinblick auf die Betuwe-Diskussion. Ihre ursprünglich ablehnende Haltung hat sie mittlerweile geändert: "Der Ortsausschuss ist gut für Elten."

So sah es auch Andrea Schaffeld von der SPD, die das Gremium als geeignetes Instrument bezeichnete, um die Bürger transparent an der Politik zu beteiligen und sie gut zu informieren. "In Elten gibt es derzeit viele Entwicklungsthemen. Wer hier am Tisch die Effizienz des Ortsausschusses beklagt, muss sich an die eigene Nase fassen", sagte die SPD-Fraktionschefin in Anspielung auf die anfängliche Blockade des Gremiums durch die CDU.

Als "Schnickschnack"empfand es Thomas Meschkapowitz (Embrica) beim Ortsausschuss über die Kostenfrage zu reden: "Demokratie darf etwas kosten. Ein Wendemanöver ist ein falschen Signal an die Bürger", sagte er. Für Christoph Kukulies (AfD) ist der Ortsausschuss gar eine "Erfolgsgeschichte", die man unbedingt fortschreiben müsse: "Der Ortsausschuss ist bürgernah."

Quelle: RP
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