Emmerich Flüchtlinge: Montag die nächste Zuweisung für Emmerich
Emmerich · In der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses ging es um die Haushaltssatzung 2016 und um den Sachstandsbericht zur Leistungsgewährung. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen stimmte die Politik dem Budget "Arbeit und Soziales" im Haushalt 2016 von rund 3,19 Millionen Euro zu.
Sozialamtsleiter Hans Sterbenk gab den Sachstandsbericht zur Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ab. Im Dezember sank zwar die Zahl der Asylanträge um 16,5 Prozent gegenüber dem Vormonat November, lag aber im Vergleich zu Dezember 2014 um 173,9 Prozent höher. Zurzeit leben 436 Asylbewerber in Emmerich, 382 davon in wohnähnlicher Unterkunft. Die nächste Zuweisung erfolgt am 18. Januar. An der Tackenweide sind 63 Personen untergebracht, 244 Personen leben in 31 Mietwohnungen, 51 in sechs städtischen, 68 in acht Wohnungen des Bundes und zehn Personen haben selbst Wohnungen angemietet, für die die Stadt "im angemessenen Rahmen" Miete bezahlt. In Vorbereitung sind zwei Häuser in Elten, das Haus "Am Klosterberg" und das ehemalige Hotel "Zur Grenze" an der B 220. Das hat die Stadt ab heute gemietet. Dort können zwischen 60 und 80 Asylbewerber untergebracht werden. Ab heute soll das Gebäude entsprechend hergerichtet werden, so dass ab der kommenden Woche Asylbewerber dort aufgenommen werden können.
Wie es denn mit der Unterbringung in der Hansahalle stehe, fragte ein Mitglied. Die Bezirksregierung wolle 27 kleinere Einrichtungen frei geben. "Da die Halle seit dem 22. Dezember nicht mehr belegt wurde, bin ich vorsichtig optimistisch, dass wir dabei sind", sagte Bürgermeister Peter Hinze. Er habe deutlich gemacht, dass die Hansahalle für den Schul- und Vereinssport benötigt werde und hoffe auf eine baldige Entscheidung. Die Wohneinheiten werden durch Spenden und Möbelkammern eingerichtet. Die Benutzungsgebühren belaufen sich auf 120.000 Euro, die Kostenerstattung Betreuungspauschale beträgt 60.000. Neben den vielen Sprachkursen durch Ehrenamtler - mittlerweile laufen rund 70 bis 80 Kurse - finden zurzeit qualifizierte Sprachkurse mit insgesamt 320 Stunden statt, die von 75 Flüchtlingen mit Bleiberecht besucht werden.
Eine andere Frage ging um "Abschiebungen". 2015 kamen die meisten Flüchtlinge aus Syrien. Danach folgten Menschen aus dem Kosovo und Albanien. Diese beiden Länder wurden aber inzwischen als sichere Herkunftsländer eingestuft. Zwei bis drei Abschiebungen habe es gegeben, eine Familie stehe noch an, so Sterbenk. Manche Verfahren laufen bereits über bis zu drei Jahren. "Das liegt außerhalb unserer Zuständigkeit", sagte Hinze.
Weiter berichtete Sterbenk darüber, dass es Stand Dezember 2015 in Emmerich 1231 Bedarfsgemeinschaften gab, vor einem Jahr lag die Zahl bei 1252. Insgesamt 1684 waren erwerbstätige Leistungsberechtigte, rund 780 Sozialgeldempfänger. 365 Personen wurden in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen vermittelt. Schwerpunkte beim SGB II-Bereich waren der "Jobfinder" - Intensivkurse für bis zu 15 Personen mit einer Vermittlungsquote von 50 Prozent - und die Förderung von Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Alleinerziehenden.
